Samsung & Apple beenden ihren Patentkrieg - außerhalb der USA

Die Elektronikkonzerne Samsung und Apple haben begonnen, den Umfang ihres weltweit ausgetragenen Patentkriegs beizulegen. Zunächst einmal wurden alle gegenseitigen Patentklagen außerhalb der USA auf Eis gelegt. Damit endet auch die Auseinandersetzung der beiden Unternehmen vor deutschen Gerichten. Wie der US-Wirtschaftsdienst Bloomberg meldet, haben Apple und Samsung in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass sie ihre Klagen in Ländern außerhalb der USA aufgegeben haben. Dies betrifft Verfahren, die in Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan, den Niederlanden und Südkorea anhängig waren.

Keine Lizenzabkommen, Verfahren in den USA laufen weiter

Trotz der Beendigung der Patentstreitigkeiten außerhalb der Vereinigten Staaten sei noch keine Übereinkunft erreicht, hieß es aber. Apple und Samsung hätten sich zwar auf ein Ende der rechtlichen Auseinandersetzungen außerhalb der USA verständigt, doch gebe es keine neuen Lizenzabkommen oder gar einen Patentaustausch. Die Verfahren in den USA würden zudem ausdrücklich fortgeführt, so die Firmen.

Nach Meinung von Rechtsexperten hätten die unterschiedlichen Urteile internationaler Gerichte für die beiden Firmen selten das erhoffte Ergebnis gebracht, weshalb man sich wohl darauf verständigte, dass der Aufwand schlichtweg nicht lohne. Entsprechende Anzeichen gab es bereits im Juni, als Apple und Samsung sich einig wurden, dass man die jeweiligen Widersprüche gegen Verfahren wegen Patentverletzungen vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) nicht weiter verfolgen würde.

Die ITC hatte zuvor entschieden, dass einige ältere Samsung-Smartphones tatsächlich gegen bestimmte Patente von Apple verstoßen und deshalb nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen. Samsung hatte seinerseits Teilerfolge erzielt, weil Apple mit seinen Produkten gegen bestimmte Patente auf Drahtlos-Technologien verstößt.