Apple: Patent-Deal schützt Microsoft vor Klagen

Während Apple mit allen rechtlichen Mitteln wegen angeblichen Design-Diebstahls gegen den koreanischen Elektronikkonzern Samsung und dessen Android-basierte Geräte vorgeht, braucht sich Microsoft keinerlei Sorgen machen, ins Visier der klagefreudigen Apple-Anwälte zu geraten. Der Softwarekonzern hat nach Angaben von Apple schon vor Jahren ein breites Abkommen zum Austausch von Lizenzen zwischen den beiden Unternehmen geschlossen, das auch die zahlreichen Design-Patente einschließt, um die es nun im Rechtsstreit mit Samsung geht, berichtet 'Cnet'.


Wie Apples Direktor für Patent-Lizenzierung Boris Teksler im Rahmen der Gerichtsverhandlungen in der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung nun erklärte, kann Microsoft die von Apple patentierten Designs nutzen. Die Redmonder erlauben Apple im Gegenzug die Verwendung ihrer patentierten Technologien und Designs. Teilweise dürften zwischen den beiden Firmen auch Zahlungen fließen.

Apples Patentspezialist sagte weiterhin, dass man Samsung gleichermaßen Patente zur Lizenzierung angeboten habe. Dabei sei von vornherein klar gemacht worden, dass man bestimmte Patente nicht zugänglich machen würde, nämlich jene, die zum "einzigartigen Nutzungserlebnis" von iPad und iPhone beitragen.

Man habe sich sehr bemüht, eine einvernehmliche Lösung mit Samsung zu finden. Samsung argumentierte dagegen, dass Apple zu diesem Zeitpunkt die Design-Patente nie erwähnt habe. Teksler verwies darauf, dass die Patente teilweise gerade erst beantragt worden waren.

Es war allerdings wohl ohnehin unwahrscheinlich, dass Apple die Design-Patente für das iPhone und das iPad an Samsung lizenziert hätte. Teksler zufolge wurden diese "Haupt-Patente" nicht ohne weiteres an andere Firmen lizenziert - außer eben an Microsoft.

Die Lizenzierung von Design-Patenten auf Produkte wie das iPhone und das iPad an Microsoft, sei mit Apples Unternehmensstrategie durchaus vereinbar. Es gebe in den Verträgen nämlich Klauseln, die verhindern, dass Microsoft Klon-Produkte jeglicher Art auf Basis der Patente anbieten könne, so Teksler.