J. Assange flüchtet und beantragt Asyl in Ecuador

Der Wikileaks-Grüner Julian Assange lässt nichts unversucht, um der drohenden Auslieferung nach Schweden zu entgehen: Assange ist am gestrigen Abend in die Botschaft von Ecuador geflohen und hat dort politisches Asyl beantragt. Wie unter anderem die britische Zeitung 'The Guardian' auf ihrer Webseite schreibt, hat Assange, gegen den in Schweden Vergewaltigungsvorwürfe erhoben werden, Zuflucht in der ecuadorianischen Botschaft in London gesucht. Das teilte Ricardo Patiño, der Außenminister Ecuadors, mit. Wikileaks-Gründer Julian Assange Vergangene Woche hatte der britische Oberste Gerichtshof die Wiederaufnahme des Auslieferungsverfahrens abgewiesen, was konkret bedeutet, dass Assange nach Schweden ausgeliefert werden darf, um dort von der Polizei verhört zu werden. Eine formelle Anklage besteht jedoch nicht. Mit der Flucht in die ecuadorianische Botschaft befindet sich Assange im Moment also auf diplomatischem Territorium und hat sich somit dem Zugriff der britischen Behörden entzogen.

Wie der Guardian schreibt, seien selbst enge Vertraute des umstrittenen WikiLeaks-Chefs von diesem Schritt überrascht gewesen: Assange sei einfach in die Botschaft spaziert und habe - die Menschenrechtskonvention der UNO zitierend - dort Asyl beantragt. Die ecuadorianischen Behörden teilten mit, dass der Antrag in die Hauptstadt Quito weitergeleitet worden ist und derzeit geprüft werde.

Dass Assange in Ecuador Asyl beantragt hat, ist kein Zufall, aber auch umstritten: Das Land im Westen Südamerikas hatte Assange bereits 2010 Zuflucht angeboten, zudem hatte der Wikileaks-Chef vor kurzem Rafael Correa, den Präsidenten Ecuadors, in seiner TV-Talkshow interviewt.

Menschenrechtsorganisationen zeigten sich über die Entscheidung von Assange verwundert und kritisierten diese auch: "Ich denke, es ist sehr ironisch, dass ein Journalist bzw. Aktivist ausgerechnet in einem Land Asyl beantragt hat, das - nach Kuba - die schlechteste Bilanz bei freier Meinungsäußerung in der Region hat", sagte José Miguel Vivanco von Human Rights Watch, der insbesondere betonte, dass die Behörden von Ecuador auch immer wieder im eigenen Land gegen unliebsame Journalisten vorgehen.

Assange, dem in Schweden auch eine Auslieferung in die USA droht (wenngleich sie aufgrund der aktuellen Rechtslage unwahrscheinlich ist), würde bei einem gewährten Asyl in Ecuador weiterhin dieses "Problem" haben: Das südamerikanische Land hat - zumindest in der Theorie - ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks