Auch Google geht gegen Patent-Troll Lodsys vor

Laut Informationen des Magazins 'Wired' hat sich Google in einen laufenden Rechtsstreit zwischen App-Entwicklern und dem Unternehmen Lodsys eingemischt. Damit verteidigt Google seine Entwickler-Community aktiv im Rahmen der Bedrohungen durch den Patent-Troll Lodsys, gegen den auch Apple vorgeht. Siehe auch: Apple wird gegen den Patent-Troll Lodsys aktiv

Google reichte beim US-amerikanischen Marken- und Patentamt einen Antrag ein, um zwei Patente erneut prüfen zu lassen. Man bringt Zweifel an, dass die darin beschriebenen Technologien patentierungswürdig sind. Der Vice President Kent Walker erklärte, dass man der Meinung ist, dass die beiden Patente niemals hätten erteilt werden dürfen. Die genauen Anschuldigungen sind nicht bekannt.

Die beiden Patente werden von Lodsys im Rahmen der Rechtsstreitigkeiten mit App-Entwicklern herangezogen, da sie angeblich verletzt werden sollen. "Entwickler spielen im Android-Ökosystem eine entscheidende Rolle und Google wird sie weiterhin unterstützen", sagte Walker. Zu den populärsten Opfern der Klagen gehören die Angry-Birds-Entwickler aus dem Hause Rovio sowie der Publisher Electronic Arts.

Siehe auch: Patent-Troll Lodsys verklagt Angry-Birds-Entwickler

Lodsys geht derzeit gegen 11 App-Entwickler vor, die gegen die US-Patente 7,222,078 und 7,620,565 verstoßen sollen. Darin werden nach Angaben des Patentverwalters Technologien beschrieben, die die In-App-Bezahlung abdecken. In unzähligen Apps kommt eine derartige Funktionalität zum Einsatz. Als Erfinder gilt Daniel Abelow, der die Patente bereits 2004 an Lodsys verkaufte. Die Firma besitzt zahlreiche Schutzschriften, deren Lizenzierung auf dem Rechtsweg eingeklagt wird.

Auch Apple geht seit geraumer Zeit gegen Lodsys vor. Beide Unternehmen haben die Technologien des Patentverwalters lizenziert und argumentieren, dass die Ansprüche gegen die App-Entwickler damit abgegolten sind. Die erneute Überprüfung der beanstandeten Patente ist jedoch keine Garantie dafür, dass die Rechtsstreitigkeiten unterbrochen werden. Nur in einem kleinen Teil der Fälle wird eine Verfahrenspause angeordnet.

Siehe auch: Preis für Beweise gegen Lodsys-Patente ausgelobt