Innenminister fordert Ende der Anonymität im Netz

Aufgrund der Anschläge in Norwegen fordert der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Ende der Anonymität im Internet. "Politisch motivierte Täter wie Breivik finden heute vor allem im Internet jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen, sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce", so Friedrich gegenüber dem 'Spiegel'. Der Bundesinnenminister stellt sich die Frage, warum anonyme Blogger wie "Fjordman" ihre wahre Identität nicht offenbaren müssen. Er ist der Meinung, dass die Grundsätze der Rechtsordnung auch im Netz gelten müssen. Sicherheitsbehörden machen sich bereits um radikalisierte Einzeltäter Sorgen, die das Internet in einer neuen Form hervorbringt.

"Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen", so Friedrich. "Dort verändern sie sich, meist ohne dass es jemand bemerkt. Darin liegt eine große Gefahr, auch in Deutschland."

Im gleichen Atemzug ging Friedrich auf die Diskussion über Einwanderer ein, die vom ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin ausgelöst wurde. "Die Sarrazin-Debatte hat gezeigt, dass es zum Thema Islam eine Stimmung und einen Gesprächsbedarf gibt, die sich weder in der veröffentlichten Meinung noch in der Politik widerspiegeln", sagte Friedrich. "Dem haben wir zuvor nicht hinreichend Rechnung getragen, und deswegen war diese Debatte notwendig."