Word-Patentstreit: Berufungsgericht bestätigt Urteil

Die zuständigen Richter eines US-amerikanischen Berufungsgerichts sind zu einem Urteil im Zusammenhang mit der Integration von Custom XML-Technologien in Microsoft Word gekommen. Das Urteil der Vorinstanz wurde dabei bestätigt. Demnach stimmte auch das Berufungsgericht der im Dezember des letzten Jahres gefällten Entscheidung zu, wonach Microsoft das XML-Tagging-Patent in Word 2003 und Word 2007 der kanadischen Firma i4i vorsätzlich verletzt. Den Angaben von i4i zufolge hat das Gericht dem Urteil der Vorinstanz in vollem Umfang zugstimmt.

Microsoft bewegte das Berufungsgericht dazu, die Bemessung der Schadensersatzzahlung und die verhängte Verfügung eines Verkaufsverbots für die betroffene Software erneut zu untersuchen. In den Augen eines Microsoft-Vertreters sei es fraglich, ob das Urteil nicht vollkommen überzogen ist.

Abgesehen von dem Verkaufsverbot wurde der Softwarekonzern aus Redmond zu einer Geldstrafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar verurteilt.

Den getroffenen Angaben zufolge berät das Gericht derzeit noch darüber, ob es zu einer sogenannten "En Banc"-Anhörung kommen wird. Dabei wären sodann alle Richter des Bundesberufungsgerichts beteiligt, teilte 'Internetnews' mit.

Da die betroffene XML-Funktion laut Microsoft nur sehr selten benutzt wurde, werden die meisten Nutzer keinen Unterschied feststellen. In Form von einem ausgelieferten Patch wurde die patentierte "Custom XML"-Technologie aus der Software entfernt.