Streit um Word-Verbot: Microsoft lässt Urteil prüfen

Microsoft hat vor einem amerikanischen Berufungsgericht eine neue Anhörung des Rechtstreits um die Integration von Custom XML-Technologien in Word und Office beantragt. Offenbar will der Konzern so die gegen ihn verhängte Strafzahlung von 290 Millionen US-Dollar mindern lassen. Hintergrund ist ein Patentstreit mit dem kanadischen Unternehmen i4i, in dem ein Gericht jüngst entschieden hatte dass Microsoft tatsächlich durch die Integration von Custom XML-Features in Word 2003 und Word 2007 gegen Patente der klagenden Firma verstoßen hatte.

Microsoft will das Berufungsgericht nun dazu bewegen, die Bemessung der Schadensersatzzahlung und die verhängte Verfügung eines Verkaufsverbots für die betroffene Software zu untersuchen. Insgesamt sei fraglich, ob das bestehende Urteil in der aktuellen Form nicht vollkommen überzogen sei, so Vertreter von Microsoft.

Das klagende Unternehmen i4i reagierte gelassen auf Microsofts neuen Antrag. Letztlich kann der Softwarekonzern ohnehin höchstens auf eine Reduzierung der Höhe der Schadenersatzsumme hoffen. Seit heute darf Microsoft Office und Word nicht mehr mit dem patentverletzenden Code verkaufen.