HP verklagt Hersteller billiger Drucker-Patronen

Recht, Politik & EU Der Computer-Konzern Hewlett-Packard (HP) hat einen Hersteller von Tintenpatronen verklagt. Der preiswertere Konkurrent sollen unter Nutzung von Patentrechten aus dem Markt gedrängt werden. Die Firma MicroJet ist in Taiwan ansässig. Sie vertreibt unter anderem Farbpatronen, die kompatibel zu HP-Druckern sind. Nach Angaben des Klägers werden mit den Produkten aber Patente verletzt. Außerdem wird MicroJet vorgeworfen, originale HP-Patronen als Erzeugnisse der Hongkonger Firma Mipo Technology zu vermarkten.

Wie ein MicroJet-Sprecher gegenüber dem US-Wirtschaftsmagazin 'BusinessWeek' ausführte, sei man derzeit dabei, die Klageschrift zu prüfen. Diese habe man erst vor Kurzem erhalten und sei im Vorfeld nicht von HP kontaktiert worden. Deshalb könne man sich zu den Vorwürfen noch nicht äußern.

HP geht mit seiner Klage auch gegen US-Niederlassungen des Unternehmens vor. Gefordert wird eine Einstellung der Patentverletzungen - also ein Verkaufsstopp für die fraglichen Tintenpatronen - sowie die Zahlung von Schadensersatz. Der aktuelle Fall ist nicht der erste, in dem HP mit seinem Patentportfolio gegen billigere Alternativ-Anbieter zu Felde zieht.
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