HP siegt in Streit um nachgebaute Druckerpatronen

Im vergangenen Jahr hatte Hewlett-Packard das auf Druckerzubehör spezialisierte Unternehmen Pelikan Hardcopy wegen einer Patentverletzung verklagt. In diesem Jahr musste sich Pelikan wegen irreführender Werbung vor Gericht verantworten. Hewlett-Packard hatte die neuerliche Klage gegen Pelikan Hardcopy eingeleitet, nachdem das Unternehmen herausgefunden hat, dass Pelikan neue Druckerpatronen als wiederaufbereitet vermarktet und verkauft hatte. Darin sah man allerdings unlauteren Wettbewerb.

Das Landgericht Köln hat nun zugunsten von Hewlett-Packard entschieden und erklärte, dass die Bezeichnung auf der Verpackung die Kunden in die Irre führen würde. Das Unternehmen muss nun den Zusatz "wiederaufbereitet" von den neuen Druckerpatronen entfernen.

Bei den beanstandeten Druckerpatronen handelte es sich um die Modelle "H06" und "H08", welche bereits Gegenstand bei der Patentklage von Hewlett-Packard gegen Pelikan waren. Pelikan kommentierte die Entscheidung des Gerichts bislang noch nicht.

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