EU prüft Klage: Hat Apple den Digital Markets Act bereits verletzt?

Nicht einmal 48 Stunden nach dem vollen Inkrafttreten des Digital Market Acts (DMA) könnte Apple sich schon eine erste Klage eingehandelt haben. Denn das Europäische Parlament scheint bereits jetzt zu prüfen, ob eine Missachtung des Gesetzes vorliegt.
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EU-Vertreter melden sich zu Wort

Bei einem möglichen Verfahren steht vor allem die Sperrung des Entwickler-Accounts von Publisher Epic Games im Fokus. Wie der deutsche Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­te Andreas Schwab gegenüber Wired mitteilt, ist Apples Her­an­ge­hens­wei­se "in der ganzen Angelegenheit ein wenig seltsam und deshalb leicht angreifbar".

Das Verhalten des Tech-Riesen "vermittelt mir den klaren Eindruck, dass sie unbedingt die Ersten sein wollen", so Schwab weiter zu einer potenziellen Klage. Auch der europäische Kommissar Thierry Breton ließ auf X verlauten, Entwickler sollten sich jetzt an der Umsetzung des DMA beteiligen.


Warten auf Apples Stellungnahme

Die Europäische Kommission, die die Einhaltung des neuen Gesetzes überwacht, hatte von Apple bereits eine Stellungnahme gefordert, in der der Konzern die Gründe für die Sperrung des Epic-Accounts genauer erläutern soll. Währenddessen wird der Vorgang bereits untersucht, um zu überprüfen, ob Teile des DMA verletzt wurden.

Apple sieht sich im Recht

Der amerikanische Konzern sieht sich aufgrund der Entscheidung eines kalifornischen Gerichts aus dem Jahr 2021 jedoch dazu befugt, Epics Account zu terminieren. Apples Sprecher Robert Saunders gab außerdem eine allgemeine Erklärung ab. Darin sagte er: "Apples Herangehensweise an den Digital Markets Act war von zwei einfachen Zielen geleitet: dem Gesetz zu folgen und das unabwendbare und erhöhte Risiko für EU-Nutzer zu reduzieren, das durch den DMA entsteht."

Damit legt das Unternehmen weiterhin den Fokus auf ein Sicherheitsrisiko, das durch die Öffnung ihres Ökosystems entstünde. Auch in einem Support-Do­ku­ment auf der eigenen Webseite verfolgt Apple konsequent dieses Narrativ und spricht seinen Kunden gegenüber immer wieder von "Sicherheitsbedrohungen".

Zusammenfassung
  • Apple könnte wegen DMA-Verletzung verklagt werden
  • EU-Parlament prüft Apples Umgang mit Epic-Account
  • Andreas Schwab hält Apples Verhalten für angreifbar
  • Kommission verlangt Erklärung für Sperrung von Epic-Account
  • Apple beruft sich auf US-Gerichtsurteil
  • Apple betont wiederholt Sicherheitsrisiken durch DMA

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