Nokia-Patente: Krieg mit Oppo geht weiter, Frieden mit Apple verlängert

Während Nokia Patentansprüche gegen Oppo und einige andere chinesische Smartphone-Marken weiter mit aller Härte verfolgt, meldet das Unternehmen jetzt den Abschluss eines neuen, langfristigen Abkommens mit Apple. Die Finnen verdienen also weiter an jedem iPhone mit. Wie Nokia bereits in der letzten Woche verlauten ließ, hat man sich mit Apple auf ein neues Patentabkommen geeinigt, in dessen Rahmen der finnische Mobilfunk- und Netzwerkausrüster für "mehrere Jahre" weiter die Lizenz für die Nutzung diverser patentierter Technologien durch den US-Computerkonzern erteilt.

Nokia bekommt also für alle Geräte von Apple, die seine patentierten Technologien nutzen, einen kleinen Obolus in Form einer Lizenzgebühr gezahlt. Genaue Details zu dem neuen Patentabkommen verrieten die beiden Parteien unter Verweis auf entsprechende Geheimhaltungsklauseln nicht.

Oppo unterliegt mit Gegenklage gegen Nokia

Nokia stellte aber klar, dass die neue Vereinbarung ein gegen Ende 2023 auslaufendes bereits bestehendes Patentabkommen mit Apple ersetzt. Das Abkommen betrifft "fundamentale Erfindungen", die Geräte mit 5G-Modem und andere Technologien betreffen. Unterdessen geht der von Nokia geführte Patentkrieg mit dem chinesischen Smartphone-Hersteller Oppo weiter.


Oppo erlitt vor dem Mannheimer Landgericht nach Angaben von Nokia eine Schlappe, weil die Richter eine Klage abwiesen, laut der bestimmte Geräte von Nokia gegen ein bestimmtes Patent von Oppo verstoßen sollen. Die Richter erließen ihr Urteil bereits innerhalb kürzester Zeit nach der Anhörung zu dem Fall, wobei sie zu dem Schluss kamen, dass Nokia nicht gegen das von Oppo für Europa beantragte Patent verstößt.

Offenbar hatte Oppo versucht, sich im Ringen um die von Nokia geforderten Lizenzgebühren für diverse Patente einen Vorteil zu schaffen, indem man selbst Ansprüche geltend machte. Aktuell können die Marken Oppo, Vivo, Realme und OnePlus ihre Smartphones nicht in Deutschland verkaufen, weil Nokia wegen der aufgrund fehlender Zahlung von Lizenzgebühren erfolgenden Patentverletzungen vor deutschen Gerichten Verbotsverfügungen erwirkt hat.

Mittlerweile hat dies durchaus drastische Folgen, denn die vier Marken, die allesamt zum chinesischen Konzern BBK gehören, haben ihre Aktivitäten in Deutschland aufgrund der Verkaufsverbote fast vollständig eingestellt. Eigentlich wollten die vier Marken hierzulande nach dem US-Embargo gegen Huawei groß durchstarten.


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