Überraschung für Intel: Gericht erklärt Uralt-Milliardenstrafe für nichtig

Seit Jahren streitet sich der US-Konzern Intel und die EU um eine Kartellrechtsstrafe. Die Wettbewerbshüter in Brüssel hatten es als erwiesen angesehen, dass Intel seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt habe, um den Konkurrenten AMD vom Markt zu drängen. Dementsprechend gab es seit dem Jahr 2007 offizielle Untersuchungen, 2008 gab es ein erstes Urteil. 2009 verhängte die EU dann die Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro gegen Intel.

Sturer Kampf gegen die Strafe hat sich gelohnt

Das war damals die bis dato höchste Kartellstrafe in der Geschichte der EU. Die Strafe entsprach rund vier Prozent des Umsatzes des Unternehmens im Jahr 2008 von 37,6 Milliarden US-Dollar. Intels Rechtsabteilung legte Berufung ein und kämpfte seither gegen die Strafe - und hatte jetzt, im Jahr 2022, Erfolg (via Bloomberg).

Es ging um Verträge zwischen Intel und den Computer-Herstellern

Intel hatte seinen Partnern in den Jahren zwischen 2002 bis 2005 Rabatte gewährt, wenn diese mindestens 95 Prozent der PC-Chips von Intel bezogen.

Das Oberste Gericht der EU entschied jetzt, dass den EU-Regulierungsbehörden entscheidende Fehler unterlaufen sind, als sie Intel mit der Strafe belegten. Die Richter erklärten, die Europäische Kommission habe eine "unvollständige" Analyse vorgelegt, als sie den Chip-Giganten mit einem Bußgeld belegte. Die damalige Entscheidung "ermöglicht es nicht, mit dem erforderlichen rechtlichen Standard nachzuweisen, dass die fraglichen Rabatte wettbewerbswidrige Auswirkungen haben könnten oder wahrscheinlich haben werden".

Das ist nun das Ergebnis der letzten Prüfung der damals vorliegenden Dokumente und Aussagen im Konkurrenzkampf zwischen Intel und AMD.

Siehe auch: Rekordstrafe in der EU: Intel bekommt wohl doch noch eine Chance