TikTok an USA: 'Hey, was ist los? Vergessen, dass ihr uns bannen wollt?'

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TikTok stand vor der US-Wahl immer wieder in den Schlagzeilen, denn die Regierung von Donald Trump wollte das chinesische Social Network verbieten. Dagegen wehrte sich TikTok juristisch und konnte auch Etap­pensiege verbuchen. Nun will TikTok wissen, wie es weitergeht. Einige Wochen und Monate lang hatte man das Gefühl, dass TikTok zu einem Sündenbock nach Vorbild von Huawei gemacht wurde, denn es verging praktisch kein Tag ohne Dro­hun­gen und juristische Angriffe. Das auf Videos fokussierte Netzwerk bestritt die Spio­nage-Vor­wür­fe und wehrte sich teilweise erfolgreich gegen das Vorgehen von US-Be­hör­den und konnte auch mehrere Deadlines für die Verbannung abwehren.

Eine wichtige Rolle in den Angriffen der Trump-Regierung spielte das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS): Das Weiße Haus wollte TikTok-Besitzer ByteDance über das CFIUS dazu zwingen, dass der chinesische Konzern Anteile am Nordamerika-Ge­schäft verkauft. Infografik TikTok: Nutzer weltweit und in DeutschlandTikTok: Nutzer weltweit und in Deutschland Eine wichtige Deadline wurde für den 12. November, also morgen, gesetzt. Bis zu diesem Tag sollte sich ByteDance von "allen materiellen oder immateriellen Vermögenswerten oder Be­sitz­tü­mern" in den USA trennen. Dazu hat TikTok einen 30-tägigen Aufschub erwirken kön­nen, teilte aber laut The Verge mit, dass man vom CFIUS seither nichts gehört habe.

TikTok dazu: "Seit einem Jahr arbeitet TikTok aktiv und in gutem Glauben mit dem CFIUS zu­sam­men, um seine nationalen Si­cher­heits­be­den­ken anzusprechen, auch wenn wir mit des­sen Einschätzung nicht ein­ver­stan­den sind. In den fast zwei Monaten, seit der Präsident un­se­rem Vorschlag dazu vorläufig zugestimmt hat, haben wir detaillierte Lösungen angeboten, um diese Vereinbarung zum Abschluss zu brin­gen - wir haben jedoch kein substanzielles Feed­back zu unseren Vorschlägen zu Da­ten­schutz und Datensicherheit erhalten."

Verantwortliche auf Tauchstation?

Das Social Network wurde nicht informiert, ob die Lösungsvorschläge angenommen wurden, TikTok sagt, dass man schlichtweg "keine neuen Anfragen oder Klarheit" dazu habe. Man müsse sich nun ans Gericht wenden, da die Deadline bevorsteht und die Verantwortlichen im Prinzip auf Tauchstation gegangen sind - was sicherlich auch mit der von Donald Trump verlorenen Wahl zu tun hat.

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