Endlich auf dem Weg: Bald rollen Elektrokleinstfahrzeuge legal durch DE

Ein langer Weg zur Erlaubnis von E-Scooter und Co.

Im Sommer 2017 hatten wir unter der Überschrift "E-Scooter & Co: Regierung prüft Zulassung für Elektrokleinfahrzeuge" darüber berichtet, dass in Deutschland der Zulassungsprozess von kleinen Fahrzeugen mit Elektroantrieb gestartet worden war - in anderen Ländern wie den USA sind E-Scooter und Co. schon seit Jahren legal auf Straßen unterwegs. Jetzt scheint das zuständige Verkehrsministerium aber endlich bereit, für elektrische Fortbewegungsmittel auch in Deutschland den entsprechenden rechtlichen Rahmen zu schaffen.

Bisher ist der Betrieb von Kleinfahrzeugen in der sogenannten Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) geregelt, die beispielsweise seit Jahren den Betrieb von Segways möglich macht. Wie in einer Mitteilung der Bundesregierung (via heise) zu lesen ist, soll jetzt bald die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) dafür sorgen, dass auch "elektrisch betriebene Fahrzeuge ohne Sitz und selbstbalancierende Fahrzeuge" am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen können. Die Regierung sieht für die erfassten Fahrzeuge folgende Merkmale vor:


Wie die Regierung weiter schreibt, bedeute dies: "Ein Elektrokleinstfahrzeug muss verkehrssicher sein, bremsen können, steuerbar sein und eine Beleuchtungsanlage haben."

Jetzt ist der Bundesrat am Lenker

Mit der Verabschiedung der neuen Verordnung ist im nächsten Schritt jetzt der Bundesrat gefragt. "Dieser könnte die neuen Regelungen bereits am 17. Mai beschließen. Damit könnte die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung noch in diesem Frühjahr in Kraft treten", so die Regierung.