CDU-Politiker warnt vor Terroranschlägen über Online-Magazine

Kuriose Warnungen hinsichtlich der Gefahren, die durch das Internet zum Bürger gelangen, waren in der letzten Zeit recht selten zu vernehmen. Doch eigentlich musste man nur darauf warten, dass ein CDU-Politiker wieder in den Wahlkampf-Modus wechselt. Nun ist es wieder soweit. In der Bundeshauptstadt Berlin stehen im Herbst die nächsten Wahlen an, also wird es Zeit, dass die Union wieder versucht, sich als kompetente Kraft in der Sicherheitspolitik zu präsentieren. Das scheint zumindest das Ansinnen des amtierenden Berliner Innensenators und stellvertretenden regierenden Bürgermeisters Frank Henkel gewesen zu sein, der jetzt vor den Gefahren des islamistischen Terrorismus über das Netz warnt.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur DPA stellte Henkel die These auf, dass Anschläge nicht mehr über Terrororganisationen, sondern über Internet-Magazine vorbereitet und durchgeführt würden. "Inzwischen können wir von einem virtuellen Dschihadismus oder einem Online-Dschihad sprechen", sagte der CDU-Politiker.

Überraschung: Fundamentalisten nutzen das Internet!

Wenig überraschen dürfte den Kenner des Netzes, dass das Internet auch für die klerikalfaschistischen und fundamentalistischen Kräfte zu einem wichtigen Medium geworden ist, wenn es darum geht, ihre Weltanschauung zu verbreiten und Anhänger zu gewinnen. Es dürfte insgesamt nur noch sehr wenige ideologische Strömungen geben, die das Netz nicht für ihre Zwecke nutzen. Bei Henkel läuft das allerdings darauf hinaus, dass sich einzelne Nutzer online radikalisieren, sich in entsprechenden Foren mit gleichgesinnten austauschen und dann in "virtuellen Ausbildungslagern" für die Durchführung von Anschlägen fit gemacht werden.

Die Schlussfolgerung des CDU-Politikers besteht entsprechend darin, den Einfluss des Staates auf das Internet auszubauen. Dabei geht es nicht nur darum, dass die zuständigen Behörden die Lage im Netz beobachten, sondern auch Maßnahmen zur Reduzierung des Angebotes und der Nachfrage treffen. Ersteres entspräche also der Löschung entsprechender Inhalte und der Stilllegung von Plattformen. Wie die Nachfrage eingeschränkt werden soll, ließ er hingegen offen.