Rundfunkgebühr runter: Kommission empfiehlt Senkung der Beiträge

Runter mit der Gebühr

Die Rundfunkgebühren sind in Deutschland ein immer wieder sehr heiß diskutiertes Thema. Zuletzt hatte die Diskussion durch die Meldung neuen Zündstoff erhalten, dass sowohl ARD als auch ZDF für die Jahre 2017 bis 2020 einen Mehrbedarf von gemeinsam fast 800 Millionen Euro angemeldet hatten. Unabhängig von diesen Forderungen empfiehlt die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, dass die Rundfunkgebühren erneut gesenkt werden.
Infografik: Rundfunkbeitrag: Europa im Vergleich
Wie der Chef der Dresdner Staatskanzlei und Medienminister Fritz Jaeckel (CDU) am Donnerstag der dpa mitteilte, sollten ab dem Jahr 2017 Gebührenzahler laut Meinung der Experten-Kommision demnach entlastet werden. Die KEF beschreibt in ihrem Entwurf, der am Donnerstag den Landesregierungen zuging, dass eine neuerliche Absenkung im Bereich von 29 Cent pro Haushaltsabgabe zu empfehlen sei.

"Die Länder haben die Möglichkeit, von der Empfehlung abzuweichen", beschreibt Jaeckel das weitere Vorgehen. "Sie prüfen nun, ob und in welchem Ausmaß eine Beitragsabsenkung das von allen Ländern bisher konsentierte Ziel der Beitragsstabilität gefährdet." Zuletzt war der Betrag im März 2015 von 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesenkt worden.

Sachsen dagegen, Sachsen-Anhalt dafür

Wie heise berichtet, haben auch erste Bundesländer auf die Vorschläge der Kommission reagiert. Sachsen sprach sich dabei deutlich gegen eine Senkung der Gebühren aus. Vielmehr wolle man die Beiträge möglichst stabil halten und etwaige Überschüsse als Rücklagen zurückhalten, die laut Jaeckel in den nächsten Jahren "insbesondere für Investitionen in die trimediale Medienwelt" benötigt werden.

Sachsen-Anhalt hatte dagegen schon vor Bekanntwerden der Kommissionsempfehlung verkündet, dass man eine weitere Senkung für richtig halte: "Sollte die unabhängige KEF eine weitere Reduzierung des Rundfunkbeitrages empfehlen, so würde ich dies begrüßen und im Kreise meiner Amtskollegen unterstützen", so Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Mittwoch. Man darf gespannt sein, wie die Bundesländer hier entscheiden.