Razzien und Festnahmen:
Neonazi-Portal Altermedia im Visier

Die Bundesbehörden sind heute auf verschiedenen Ebenen gegen das Neonazi-Portal Altermedia vorgegangen, das schon seit vielen Jahren eine wichtige Rolle in der rechtsradikalen Szene spielt. Es gab Festnahmen und Razzien im ganzen Bundesgebiet und in Spanien. Wie die Generalbundesanwaltschaft mitteilte, seien im Zuge des Einsatzes die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. durch Beamte des Bundeskriminalamts festgenommen worden. Rund 60 Polizisten führten zudem Hausdurchsuchungen bei den beiden Verhafteten sowie bei weiteren Beschuldigten in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen durch. Parallel waren per Amtshilfe auch Beamte der spanischen Behörden in Lloret de Mar im Einsatz.

Den Beschuldigten wird den Angaben zufolge vorgeworfen, über die Plattform im größeren Umfang verschiedene strafbare Inhalte verbreitet zu haben. In den Haftbefehlen wurde ihnen daher zur Last gelegt, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich an ihr als Rädelsführer beteiligt zu haben, hieß es. Hinzu kommt der Vorwurf der Volksverhetzung.

Hilfeersuchen an Russland

Im Konkreten reichte die Palette dabei laut der Generalbundesanwaltschaft von Gewaltaufrufen gegen in Deutschland lebende Ausländer über die Verächtlichmachung von Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe bis hin zur Leugnung des Holocausts. Die beiden verhafteten Personen sollen dabei nach bisherigen Ermittlungsergebnissen als Administratoren tätig gewesen sein und im Zuge dessen die inhaltliche Ausrichtung bestimmt haben.

Das Hosting der Seite selbst erfolgt auf Servern, die in Russland stehen. So wollte man sie vor dem Zugriff durch deutsche Behörden schützen. Die russischen Behörden wurden allerdings ersucht, eine Abschaltung in die Wege zu leiten. Aktuell ist die Seite schon nicht mehr erreichbar.

Der deutsche Ableger ist Teil eines größeren Netzwerkes, das ursprünglich von den USA aus betrieben wurde. Online ist die Plattform bereits seit dem Jahr 2003. Im Jahr 2011 wurden schon einmal Hintermänner enttarnt und zu Haftstrafen verurteilt.