Kuriose Patentklage: Apple soll sich Technik für Watch erschlichen haben

Valencell, ein Sensorspezialist für biometrische Wearables, hat Klage gegen Apple eingereicht. Für die Apple Watch soll sich das bekannte iPhone-Unternehmen aus Cupertino Technologien von Valencell erschlichen haben. Zeitgleich wurde Klage gegen Fitbit eingereicht. Auch Fitbit soll die Technologie von Valencell einsetzen, ohne die Patente entsprechend lizenziert zu haben. Der ganze Fall liest sich dabei ein wenig wie ein Spionagekrimi. Demnach sei Valencell als Anbieter der PerformTek Sensor Technologie für biometrische Wearables aufgetreten und habe mit beiden Unternehmen verhandelt. Aber weder Fitbit noch Apple hätten schließlich die Lizenzvereinbarung unterzeichnet, anders als andere große Unternehmen wie LG und Sony.

Der Vorwurf

Im Falle von Apple soll es so gewesen sein, dass man sich 2013 nicht nur zu Verhandlungen getroffen habe, sondern auch Demonstrationen der von Valencell patentierten Lösungen vollzogen wurden. Apple hätte in diesem Zuge nicht nur erste Whitepaper mit Informationen zu den Technologien erhalten sondern auch Mitarbeiter übersendet, die sich die Sensorentechnik anschauen konnten. Dabei soll Apple großes Interesse suggeriert haben, heißt es in den Gerichtsdokumenten. Valencell sei davon ausgegangen, dass man eine Vereinbarung abschließen werde und war was die Technik betrifft entsprechend offen gegenüber Apple.

Schließlich habe Apple die Verhandlungen abgebrochen. In der Klage mahnt Valencell nun deshalb Vertragsbruch an, da sich Apple die Whitepaper mit Hilfe falscher Daten erschlichen habe und durch die Vorführung und der Vortäuschung des Interesses an die Grundzüge der patentierten Technik gekommen sei.

Entschädigung für fehlende Lizenz

Valencell fordert jetzt eine angemessene Entschädigung für entgangene Lizenzgebühren. Ähnlich trifft es auch den in San Francisco ansässigen Fitnesstracker-Hersteller Fitbit. Wie es bei Fitbit und Valencell in Sachen Vorverhandlungen aussah, ist allerdings nicht bekannt.

Es geht in der Klageschrift vor allem um vier Patente. Apple soll sie in der Watch verwenden, Fitbit in der Surge sowie in der Charge Smartwatch.