Verkaufsverbot oder hohe Strafzahlung - Apple streamt ohne Lizenz

Das Landgericht Düsseldorf hat in einer seit 2014 geführten Klage um Streaming-Patente zwischen der Kudelski Group und Apple entschieden: Der iPhone-Hersteller darf die in zahlreichen Produkten eingesetzten Patente von Kudelski gegen Androhung einer Strafzahlung von 250.000 Euro je Zuwiderhandlung nicht weiter nutzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; es wird spannend, wie Apple nun reagieren wird. Klar ist nach dem Urteil des Landgerichts: Bei Apple kommen die Patente der Schweizer Kudelski Group unter anderem unlizensiert beim Streaming von Musik und Videos mit dem iPhone, dem iPad, sowie bei iTunes und dem Apple TV zum Einsatz. Die Schweizer waren dementsprechend bereits vor zwei Jahren vor Gericht gezogen und zwar zugleich in Deutschland und im Apple-Heimatland USA. Das Verfahren in den USA läuft noch.

Apple muckt auf

Apple ist dabei nicht der einzige Beklagte, wohl aber nach den Informationen von der Nachrichtenagentur Reuters aktuell der Einzige, der sich nicht mit den Rechteinhaber außergerichtlich geeinigt hat. Während Apple die eingesetzten Technologien als eine Art Trivial-Technologie nicht schützenswert hält, haben andere Unternehmen wie Google, Netflix oder Verizon mittlerweile bei Kudelski Lizenzverträge abgeschlossen.

Apple hätte die Geräte ohne eine entsprechende Lizenz von Kudelski gar nicht in Deutschland vertreiben dürfen, urteilte das LG Düsseldorf. Das es nun aber zu Verkaufsverboten von iPhone, iPad und Mac in Deutschland kommen wird, halten Experten für unwahrscheinlich, obwohl das eine logische Konsequenz aus dem Urteil wäre. Apple hat alle Möglichkeit, das noch zu verhindern, mit einer Berufung, oder einfach durch das Schließen einer Lizenzvereinbarung.

Apple klagt gegen die Patente

Die Entscheidung des Landgerichts ist bereits am Dienstag gefallen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple die Patente verletzt, und ließ Apples Strategie, die Patente wären nichtig, nicht gelten. Gegen die Streaming-Patente wird derzeit noch von Apple vor dem Patentgericht München geklagt, doch sah das Landgericht aktuell noch keinen Grund, warum die Patente nicht beibehalten werden sollten. Solang die Münchner aber nicht entschieden haben, erkennt das LG Düsseldorf alle Patente an.

Apple wollte das Urteil nicht kommentieren.

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