Apple fordert $179 Mio. für anhaltende Patentverletzung von Samsung

Am 23. Dezember hat Apple eine neue Schadensersatzforderung an Samsung gestellt. Rund 179 Millionen US-Dollar plus Zinsen verlangt Apple demnach von seinem Rivalen für weitere anhaltende Patentverletzungen. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Apple jetzt einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Gericht eingereicht. Über eine halbe Milliarde US-Dollar hatte der Smartphone-Riese Samsung dabei vor kurzem an den iPhone-Hersteller Apple gezahlt. Die am 14. Dezember gezahlte Rekordsumme von 548 Millionen US-Dollar ist aber noch längst nicht das Ende des jahrelangen Streits. Über die Höhe des Schadensersatzes in einem zweiten Verfahren wurde noch nicht entschieden. Apple hatte Samsung ursprünglich auf über zwei Milliarden US-Dollar Schadensersatz verklagt.

Neuberechnung eingefordert

Die nun nachgeforderten 179 Millionen US-Dollar sind nach der Berechnung von Apple fällig, da Samsung die Patente aus dem ersten Verfahren während des Verfahrens weiter unlizenziert genutzt hatte.

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Daher erwartet Apple nun von dem Gericht, die Zahlung neu zu berechnen, und zwar über den eigentlichen Zeitraum hinaus, der in der Klageeinreichung 2011 genannt wurde.

Samsung sieht das natürlich ganz anders. Laut Reuters haben die Koreaner den Supreme Court entsprechend darüber informiert. Demnach meint Samsung, Apple habe mit der bereits geleisteten Zahlung schon mehr bekommen, als dem Unternehmen eigentlich für die Patente zustünde. Damit geht der Konzern auf die noch ausstehenden Entscheidungen über die Gültigkeit einiger von Apple eingereichten Patente ein. Samsung wurde zwar bereits zur Zahlung verpflichtet, klagt aber nebenher noch für eine Aberkennung der Patente und auf eine entsprechende Rückzahlung der bereits geleisteten Teilsumme.

Waffenstillstand außerhalb der USA

Apple und Samsung hatten sich dabei in diesem Jahr darauf verständigt, die Patentstreitereien außerhalb der USA auf Eis zu legen. Damit ist das von vielen erwartete Ende der Klagen aber noch lange nicht in Sicht. Denn die Patentstreitereien im Apple-Heimatland haben sich zuletzt noch verschärft.

Das Gericht wird in den kommenden Tagen entscheiden, ob die erneute Forderung von Apple zur Überprüfung angenommen wird oder nicht.

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