Microsoft und Google beenden jahrelangen Patent-Krieg

Google und Microsoft haben sich darauf verständigt, ihre langwierigen Patentstreitigkeiten beizulegen. Die beiden Unternehmen beenden damit eine Reihe von andauernden Verfahren, die man wegen gegenseitiger Verletzung von Patenten auf bestimmte Technologien rund um Smartphones und die Spielkonsole Xbox angestrengt hatte. Wie der US-Wirtschaftsdienst Bloomberg berichtet, haben sich Microsoft und Google darauf geeinigt, ihre langjährigen Patentklagen aufzugeben. Bis zuletzt liefen rund 20 Klagen unter den beiden Großkonzernen, die in den USA und Deutschland anhängig waren. Konkrete Angaben zu den Details der Einigung blieben die beiden Beteiligten zunächst schuldig.

Microsoft und Google stritten sich unter anderem seit mehr als fünf Jahren um die Verwendung von patentierten Technologien in den Produkten des jeweils anderen. So forderte Motorola, der einst zu Google und inzwischen zu Lenovo gehörende Smartphone-Hersteller, Abgaben auf bestimmte Patente, die man durch Microsofts Spielkonsole Xbox verletzt sah. Microsoft hatte im Gegenzug Einfuhrverbote auf bestimmte Motorola-Telefone durchzusetzen versucht, weil diese angeblich Patente des Softwaregiganten verletzten.

In einer gemeinsamen Stellungnahme kündigten Microsoft und Google jetzt an, zusammen an Initiativen rund um das Thema des Geistigen Eigentums zu arbeiten. Dazu gehört unter anderem die Entwicklung von lizenzfreien Technologien zur Kompression von Streaming-Videos, wobei dieses Vorhaben auch Netflix und Amazon einschließt. Die beiden Technologieriesen wollen sich außerdem zusammen für die Umsetzung bestimmter Regelungen zur Schaffung eines einheitlichen Patentsystems in Europa engagieren.

Letztlich soll die Kooperation auch den Endkunden zugutekommen. Unter anderem geht es bei der künftigen gemeinsamen Arbeit auch darum, durch Lobbyismus zu verhindern, dass Patentverwalter, deren einziges Geschäftsfeld das Einklagen oft kaum nachvollziehbarer Forderungen ist, in Europa bald nicht genauso häufig Erfolg mit ihrem Vorgehen gegen große und kleine Unternehmen mit innovativen Produkten haben, wie in den USA - derzeit bereitet die EU nämlich die Einrichtung eines europaweit aktiven Patentgerichts vor.