Hass und Hetze: Facebook antwortet auf Kritik mit lauwarmem Appell

Das soziale Netzwerk Facebook ist seit Wochen und Monaten ein Sammelbecken dumpfer fremdenfeindlicher und rassistischer Parolen. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, zu wenig gegen Hass und Hetze zu unternehmen und entsprechende Beiträge nicht schnell genug oder gar nicht zu löschen. Nun hat sich das Unternehmen dazu geäußert, die Kritik an Facebook wird aber nicht verstummen. Die dumpfen ausländerfeindlichen Parolen auf Facebook sind zentraler Teil der menschenverachtenden Hetze auf Flüchtlinge und Asylsuchende, die derzeit stattfindet. Diese zu melden führt aber nur selten zum Erfolg, Facebook scheint hier bekanntlich andere Maßstäbe anzusetzen als etwa bei Nacktheit. Angesichts der aufgeheizten Lage bei diesem Thema hat sich auch Bundesjustizminister Heiko Maas gestern an das US-Unternehmen gewandt und dieses zum Handeln aufgefordert.

Maas hatte Facebooks Vorgehen teilweise als "Farce" bezeichnet, da man die selbst auferlegten Gemeinschaftsstandards nicht anwendet und umsetzt und das obwohl viele der Äußerungen "regelmäßig Straftatbestände, insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung, erfüllen und eine öffentliche Aufforderung zur Begehung von Straftaten darstellen können", wie der Justizminister in einem Brief an Facebook schrieb.

Maas weiter: "Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden können. Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, darf es keine falsch verstandene Toleranz geben."

Facebook windet sich

Heute hat sich Facebook dazu geäußert, aber man wird die Kritiker wohl kaum zum Verstummen bringen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte eine Sprecherin des Netzwerks: "Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen."

Die Facebook-Vertreterin sagte weiter: "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen." Konkrete Schritte oder Maßnahmen, wie man verstärkt gegen die Hetze vorgehen will, machte sie allerdings nicht.