Kein Geoblocking mehr: EU will Ländergrenzen im Netz einreißen

Die Nutzung von Internet-Diensten und Inhalten soll zukünftig nicht mehr davon abhängig sein, in welchem Land sich ein Nutzer aufhält. Das ist eines der Kernanliegen, das die EU-Kommission mit ihrer neuen Strategie für den digitalen Binnenmarkt angehen will.
Infografik: Web-Nutzung in Europa
Immer wieder sind Nutzer aufgrund ihres geografischen Standortes mit Problemen konfrontiert - ob es nun darum geht, dass bestimmte Videos in einzelnen europäischen Ländern nicht abgerufen werden können, in anderen aber schon, oder aber der Online-Einkauf über Grenzen hinweg noch Schwierigkeiten bereitet. Digitale Dienstleistungen würden noch viel zu oft an Landesgrenzen haltmachen, was in einer Infrastruktur wie dem Internet völlig widersinnig ist.

"Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit", erklärte Andrus Ansip, für den digitalen Binnenmarkt zuständiger Vizepräsident der EU-Kommission. Dabei gehe es auch darum, es Unternehmen im IT-Segment zu ermöglichen, europaweit zu wachsen und so mit Konkurrenten aus ähnlich großen Märkten wie den USA mithalten zu können.

Der Flickenteppich soll weg

Ein Bestandteil des Abbaus geografischer Sperren ist dabei auch eine Modernisierung des Urheberrechts in Europa. Denn hier spüren die meisten Internet-Nutzer wohl am direktesten, dass es innerhalb Europas noch immer einen Flickenteppich mit zahlreichen einzelnen nationalen Regelungen gibt.

"Europa kann nicht an der Spitze der digitalen Revolution stehen, wenn gleichzeitig ein Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen, Urheberrechte, IT-Sicherheit und Datenschutz zu beachten ist", fasste Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, die Erkenntnisse in Brüssel zusammen.

Eine stärkere Vereinheitlichung soll es aber auch auf der Ebene der Infrastruktur geben. Hier erhofft man sich beispielsweise durch eine Überarbeitung der Telekommunikations- und Medienvorschriften eine bessere Entwicklung beim Ausbau der Netze. Unverzichtbar sei auch eine Koordinierung zwischen den Mitgliedsstaaten, wenn es um die Lizenzierung von Funkfrequenzen geht. Denn die derzeitige Situation trug mit dazu bei, dass die Einführung von 4G-Mobilfunk viel zu lange dauerte.

Die zuständigen EU-Kommissare haben derzeit in einer gemeinsamen Diskussion erste Eckpunkte des Vorhabens abgesteckt. Im Mai soll dann schon ein detaillierteres Konzept vorgelegt werden. Youtube, Anonymous, Gema