Microsoft trennt sich von den umstrittenen Rockstar-Patenten

Erst im November hatte das Rockstar-Konsortium, bestehend unter anderem aus den Branchengrößen Microsoft, Apple, BlackBerry, Ericsson und Sony eine Einigung in dem langwierigen Patentstreit mit Google beigelegt. Nun trennt sich die Gruppe von einem Großteil ihrer Patente. Genau vor einem Jahr war zudem bekannt geworden, dass Microsoft den kompletten Ausstieg aus der als Patenttroll bekannt gewordenen Vereinigung erwägt hatte: der erste Teil ist nun auf jeden Fall geschafft. Rockstar hat für gerade einmal 900 Millionen US-Dollar rund 4000 Patente an die RPX Clearinghouse LLC veräußert. Microsoft ist weiterhin mit an Bord beim Patente-Verwalter (via Cnet).

Smartphone-Technologie

Welche Patente dabei jetzt genau abgestoßen wurden, ist noch nicht bekannt. Rockstar hatte über 6000 Patente der 2011 in Insolvenz gegangenen Nortel-Gruppe aufgekauft. Dabei waren Rechte an Mobilfunkübertragungstechnik einschließlich LTE, aber auch Glasfaser- und Halbleiter-Patente sowie allgemeine Sprachübertragungstechnik. Aufgrund des niedrigen Preises wird aber angenommen, dass die in den Patentklagen mit Google verwendeten wichtigen Patente für Smartphone-Technologie nicht dabei sind.

Siehe auch: Nortel-Erbe-Klage: Die Rückkehr der Patentkriege

Verlustgeschäft?

Vor drei Jahren hatte Rockstar die Rekordsumme von 4,5 Milliarden US-Dollar für das Paket hinlegen müssen. Der Preis war damals in die Höhe geschnellt, da das Nortel-Paket unter anderem auch bei Google selbst Interesse geweckt hatte. Den Bieterstreit entschied dann Rockstar für sich. Die erhofften großen Einnahmen aus den Lizenzvergaben bleiben aber - soweit bekannt ist - aus. Dabei hatte sich Rockstar eine blühende Zukunft ausgemalt, die dann aber nur von neuen Patenrechtsstreitigkeiten vor den Gerichten endeten.

Der neue Rechteinhaber, die Patentverwalter von RPX, hat angekündigt, das Patent-Paket unter den so genannten FRAND-Bedingungen weiterzugeben. Das heißt, dass es eine offene Lizenzstruktur gibt, bei der jedes interessierte Unternehmen den gleichen Preis zu zahlen hat. RPX kündigte in einem Pressemitteilung an, die neuerworbenen Patente an über 30 Firmen zu lizenzieren, darunter auch Google und Cisco.

Der Anwalt der Cisco-Gruppe, Mark Chandler, begrüßte die Übernahme des Portfolios durch RPX als einen wichtigen Schritt hin zu einem gerechteren Lizenzmanagement.