US-Kabelfirmen klagen gegen Patent-Troll Rockstar

Rockstar, das nicht mit dem für Grand Theft Auto verantwortlichen Spielestudio verwechselt werden sollte, hat vor allem ein "Instrument" in der Hand, nämlich die 2011 für 4,5 Milliarden US-Dollar aufgekauften Patente des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel. Diese gelten im Geschäft mit IT-Patenten als "Äquivalent eines nuklearen Arsenals", Rockstar wird trotz der namhaften Unternehmen im Hintergrund als Patent-Troll gesehen.

Siehe auch: Microsoft, Apple kaufen Nortel-Patente für 4,5 Mrd. $

Lange warteten diese "Patent-Nuklearwaffen" auf ihren ersten Einsatz, wurden dann aber im Oktober des vergangenen Jahres gezündet, erwartungsgemäß gegen Google (sowie Asustek, HTC, Huawei, LG Electronics, Pantech, Samsung und ZTE).

Als nächstes Rockstar-Ziel waren Kabelanbieter, die auch Internet-Dienste anbieten, vorgesehen: Wie Ars Technica berichtet, hat die Rockstar-Tochter Constellation Technologies den Time-Warner-Konzern verklagt und dem Unternehmen vorgeworfen, dass dessen Datendienste mehrere Rockstar-Patente verletzen. Weitere Klagen sollten folgen.

Um dem zuvorzukommen haben einige Kabel-Anbieter rund um Charter Communications nun eine Gegenoffensive gestartet: Sie haben eine Klage gegen Rockstar auf den Weg gebracht, in der sie dem Patent-Troll u. a. vorwerfen, dass dieser gegen Vereinbarungen mit Nortel im Zusammenhang mit FRAND-Nutzung ("Fair, Reasonable and Non-Discriminatory") verstoßen habe.

Rockstar soll bei der Übernahme der Schutzrechte versprochen haben, die Nortel-Verpflichtungen betreffend FRAND anzuerkennen. Bei Vorverhandlungen habe Rockstar aber nichts mehr davon wissen wollen und soll "exorbitante" Lizenzgebühren verlangt haben. Als Drohung wurde dann auch das gesamte Patent-Portfolio angeführt, konkrete Verstöße wurden hingegen nicht aufgezeigt. Die Kabelfirmen werten das als Einschüchterung, da sie sich als Beklagte nicht "substanziell" auf die Vorwürfe vorbereiten könnten. All diese Vorgehensweisen führten die Kabelanbieter zum Schluss, dass es sich hier um eine (zivilrechtliche) "Verschwörung" handle.

Siehe auch: Nortel-Erbe-Klage - Die Rückkehr der Patentkriege