Ärger um Rockstar-Patente:
Redmond will verkaufen

Das Rockstar-Konsortium, zu dem Microsoft, Apple und weitere große IT-Unternehmen gehören, scheint kein Glück zu bringen. Erst wurde berichtet, dass Microsoft erwägt aus dem Konsortium auszusteigen, jetzt wird eine weitere Klageeinreichung gemeldet. Ob es Microsoft selbst langsam zu bunt wird? Wie verschiedene unabhängige Quellen in den letzten Tagen berichteten, soll das Rockstar Konsortium planen, sich von einigen Patenten zu trennen.

2011 wurde der Patentsatz von der insolventen Nortel-Gruppe aufgekauft. Nortel hielt als Netzwerk-Ausrüster zahlreiche Patente, die als lukrativ eingestuft wurden, darunter auch als Lizenzgeber für Such-Technologien. Seither machte das Konsortium von sich Reden. Im vergangenen Jahr wurde Rockstar die unrühmliche Ehre zu Teil, einen dritten Platz in der Top Ten der Patent-Trolle einzunehmen.

Und das zurecht: Allein im Oktober dieses Jahres brachte der Zusammenschluss Klagen gegen Google, Huawei, Samsung und eine ganze Reihe weiterer Smartphonehersteller, die Android nutzen in Gang, darunter Asustek, HTC, LG Electronics, Pantech und ZTE.

Im Bereich der Lizenzierungen war Rockstar nicht gerade erfolgreich, wie Bloomberg berichtet. Bisher habe man nicht das erhoffte Potential des Patentsatzes in gewinnbringende Deals verwandeln können. Über den Abstoß einiger Patente wird nun laut spekuliert. Stellungnahmen gibt es dazu aber weder vom Konsortium noch von den beteiligten Firmen. Bloomberg hatte bei Allen angefragt, was an den Verkaufsgerüchten dran sei. Vor allem, da es auch hieß, dass Microsoft komplett aussteigen will.

Ein Ausstieg käme gerade recht - denn in den USA sind die Politik und die Gerichte schon seit längerem auf einem härteren Kurs gegen Patenttrolle.

Als Reaktion auf die Klagewelle aus dem Oktober schlägt Google jetzt mit einer eigenen Klage zurück. Vor einem Gericht in Kalifornien hat Google eine Feststellungsklage eingereicht. Damit soll dargelegt werden, wie die Nortel-Patente mit Android und Googles Nexus-Reihe zusammenhängen. Google könnte damit erreichen, dass das Gericht die Patente letzten Endes für ungültig erklärt.