Schlappe vor Gericht für Apple:
kein Samsung-Verkaufsverbot

In einer erneuten Verhandlung hat ein US-Gericht sich gegen ein Verkaufsverbot verschiedener Samsung-Geräte ausgesprochen. Damit ist Apple wieder gescheitert, denn es war nicht der erste Versuch dieser Art. Apple hatte beantragt, einige Smartphones der Galaxy-Reihe mit einem Verkaufsverbot in der USA zu belegen. Es handelt sich bei den fraglichen Geräten nicht um aktuelle Smartphones, sondern um die Modelle, die zu Beginn des Rechtsstreits gerade herausgekommen waren. Unter anderem wollte Apple so einen Stopp für die erste Generation Samsung Galaxy, für das Galaxy S2 und auch für das S3 erreichen. Dazu betraf die Klage das Galaxy Note und Note 2 und eine ganze Reihe weiterer Geräte, die heute sicherlich nicht mehr so marktrelevant sind.

Irreparablen Schaden?

Für Apple war dies der nächste logische Schritt, nachdem das Gericht bereits die Patentverletzungen der Samsung-Geräte anerkannt hatte.

Die zuständige Richterin Lucy Koh entschied nun jedoch gegen ein Verkaufsverbot mit der Begründung, dass die Patentverletzungen keinen irreparablen Schaden angerichtet hatten. Apple wollte feststellen lassen, dass es durch Samsung zu einem Imageschaden für Apple gekommen sei. Samsung hatte allerdings schon nötige Designänderungen durchgeführt und eine Schadensersatzzahlung getätigt. 120 Millionen US-Dollar Strafe hatte die Richterin im Mai verfügt. Ursprünglich hatte Apple die Rekordsumme von zwei Milliarden US-Dollar gefordert. Branchenkenner hielten die vergleichsweise niedrige Zahlung von 120 Millionen US-Dollar für den Grund, warum Apple noch weiterhin auf das Verkaufsverbot gedrängt hatte.

Das Verfahren in den USA ist eines der letzten Streitigkeiten, die die beiden Konkurrenten noch vor Gericht austragen. Überraschenderweise hatten sich beide Unternehmen geeinigt, in einer Art Stillhalteabkommen alle Verfahren außerhalb der USA beizulegen.