Türkei: YouTube stellt sich gegen Löschantrag

Googles Videoplattform YouTube könnte nun in der Türkei doch noch das gleiche Schicksal ereilen, das in dieser Woche den Kurzmitteilungsdienst Twitter traf: die Regierung droht (wieder einmal) unverhohlen mit der Sperrung der Webseite. Das Drama um den angeblich manipulierten Mitschnitt, der zu Korruptionsvorwürfen gegen den Premier der Türkei, Recep Tayyip Erdogan führte, nimmt kein Ende. Ebenso wie die Drohgebärden der Regierung gegen die diversen Internetdienste. Nachdem es erst einmal wieder verhältnismäßig ruhig um YouTube selbst war, steht nun wieder die Vermutung im Raum, dass Erdogan kurzen Prozess machen will.

Bitte um Löschung

Die durch die Korruptionsvorwürfe gegen Premier Recep Tayyip Erdogan ausgelöste Staatskrise könnte daher jetzt zu einer kompletten Sperrung von YouTube führen. Dabei schlängelt sich die türkische Regierung wieder ähnlich wie bei Twitter um das eigentliche Problem herum und führt andere Gründe für eine mögliche Sperre an. So hat die Regierung laut dem Wall Street Journal YouTube ganz offiziell um die Löschung einiger Videos gebeten. Es sei keine Anordnung, sondern lediglich eine Wunschäußerung gewesen, heißt es weiter.

Aufgrund der laut Einschätzung von YouTube fehlenden rechtlichen Grundlagen für eine Löschung sei das Unternehmen der Bitte aber nicht nachgekommen. Nun fühlt sich Google damit zwar im Recht, nicht aber sicher: Gegenüber dem Wall Street Journal hat ein nicht näher genannter Mitarbeiter bestätigt, dass man jetzt mit der Sperrung des Dienstes in der Türkei rechne.

Erdogan hatte bereits Maßnahmen gegen den Kurznachrichtendienst Twitter ergriffen. Die Twitter Sperrung erwies sich allerdings als Boomerang, da sich nicht nur das Volk mit einfachen Mittel gegen die Aussperrungen wehrte, sondern auch Parteifreunde Erdogans eine deutliche Sprache gegen die Entscheidung des Premiers gefunden hatten (wir berichteten). Auch bei der Twitter-Sperrung wurden fadenscheinig wirkende Gründe vorgeschoben, und nicht das eigentliche Ziel, die Löschung der von Erdogan als Verleumdung und Rufmord bezeichneten Tweets genannt.