Reding: Netzausbau in Deutschland viel zu langsam

Nach Ansicht der EU-Kommission kann von den deutschen Telekommunikations-Anbietern wie der Deutschen Telekom und Vodafone ein deutlich höherer Einsatz beim Ausbau von Breitband-Infrastrukturen erwartet werden. Die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding sagte in einem Interview gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus (heutige Ausgabe): "Heute hinken Deutschland und die Mehrzahl der EU-Staaten beim Netzausbau deutlich hinterher." Das sei vor allem deshalb auch ein Problem, da es nicht nur um die Versorgung der eigenen Kunden geht.

Vielmehr betreffe das Problem die Entwicklung des gesamten europäischen Wirtschaftsraums. "Dabei hören die Netze doch nicht am Rande eines Landes auf", sagte Reding. Europa werde nur dann Anschluss zur schnelleren Welt finden, wenn Telekommunikations-Unternehmen nicht mehr national, sondern europäisch reguliert würden, sagte die Kommissarin, die früher auch schon für die Telefonbranche zuständig war.

Sie forderte einen Ausbau der Netze über Landesgrenzen hinweg. "Wir brauchen ein europaweites Internet für einen konkurrenzfähigen digitalen Binnenmarkt", so Reding. Denn in der aktuellen Situation sei es für Firmen verschiedener Branchen kaum denkbar, sich einen beliebigen Standort in Europa zu suchen. Insbesondere im High Tech- und Medien-Bereich sind schnelle Netzanbindungen inzwischen die wichtigste Grundlage, um konkurrenzfähig arbeiten zu können, da ein Austausch großer Datenmengen zwischen Niederlassungen und mit Partnern notwendig ist.

Zu den jüngsten Verzögerungen beim Abschluss eines strengeren Datenschutzgesetzes auch für US-Großkonzerne wie Google sagte Reding: "Das europäische Datenschutzgesetz soll noch in diesem Jahr stehen." Die EU-Kommissarin denkt entgegen anderslautender Gerüchte auch nicht daran, im Zuge der kommenden Europawahl abzutreten. Sie wolle nach 15 Jahren Arbeit als Kommissarin in verschiedenen Ressorts Ende Mai erneut kandidieren. "Wenn es nach mir geht, trete ich wieder an", sagte sie. Zunächst müsse ihr Heimatland Luxemburg sie allerdings noch vorschlagen.