Kartellamt nimmt Mobilfunkbetreiber unter die Lupe

Die deutschen Mobilfunkbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 steuern möglicherweise auf einen Konflikt mit dem Kartellamt zu. Das geht aus einem Schreiben der Behörde vom 16. April an die Firmen hervor. In dem Papier, dass dem Nachrichtenmagazin Spiegel (Bericht in heutiger Ausgabe) vorliegt, äußern die Wettbewerbshüter den Verdacht, das Mobilfunkquartett könnte im Vorfeld der anstehenden Lizenzverlängerung von milliardenschweren Funkfrequenzen sensible Geschäftsinformationen ausgetauscht haben, um ein für sie teures Versteigerungsverfahren zu vermeiden.

Konkret geht es dabei um die ersten in den neunziger Jahren vergebenen GSM-Mobilfunkfrequenzen, über die noch immer Millionen Kunden telefonieren. Die entsprechenden Lizenzen laufen Ende 2016 aus, fallen dann zurück in den Besitz des Bundes und können von der Bundesnetzagentur verlängert, neu verkauft oder meistbietend versteigert werden - letzteres aber nur, wenn genügend Nachfrage besteht.

Genau das jedoch ist laut einer Bedarfsermittlung der Netzagentur nicht der Fall. In den Fragebögen haben die vier Mobilfunker das Frequenzspektrum brüderlich untereinander aufgeteilt und kommen sich gegenseitig nicht in die Quere. Bei einer Neuvergabe gäbe es so quasi für jeden Bereich nur einen Interessenten.

Mögliche Konkurrenten wie das Stuttgarter Unternehmen Airdata sollen zudem mit fadenscheinigen Begründungen von der Vergabe ferngehalten werden, hieß es. Hinter all dem, argwöhnt das Kartellamt, könnte möglicherweise eine unzulässige Absprache zwischen den Wettbewerbern stecken. Die vier Mobilfunkbetreiber sollen nun bis Ende nächster Woche Stellung nehmen. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen weitere Untersuchungen und Bußgelder. Womöglich kommt es dann doch noch zu der kostspieligen Auktion, die die Unternehmen vermeiden wollen, da hier erneut hohe Ausgaben drohen. Die Firmen weisen die Vermutungen strikt zurück.