Kim Dotcom bekommt 3,8 Millionen Euro zurück

Der Gründer Kim Dotcom des Filesharing-Dienstes Megaupload hat einen weiteren juristischen Etappensieg errungen: Ein neuseeländisches Gericht entschied, dass der gebürtige Deutsche sechs Millionen neuseeländischer Dollar seines Vermögens zurückbekommt, um damit seine Anwaltskosten abdecken zu können. Das High Court in der neuseeländischen Stadt Auckland hat entschieden, dass Kim Schmitz alias Kim Dotcom insgesamt sechs Millionen Dollar (Anmerkung: Bei allen folgenden Dollar-Beträgen sind neuseeländische Dollar gemeint) zurückbekommt. Das Geld stammt aus jenen finanziellen Mitteln, die Anfang des Jahres bei der Polizeiaktion gegen Megaupload beschlagnahmt worden sind.

3,6 Millionen Dollar wurden für derzeitige bzw. künftige Anwaltskosten bereitgestellt, bisher hat Dotcom seine Verteidigung etwa 2,6 Millionen Dollar gekostet, eine weitere Million bekam er für noch anfallende Kosten, der Rest ist für Lebenshaltungskosten (u. a. die Miete für seine Villa) vorgesehen, berichtet die Zeitung 'New Zealand Herald'.

Außerdem erlaubte das Gericht dem Megaupload-Chef, dass er einige seiner Autos verkaufen darf, die während der Polizei-Aktion konfisziert worden sind, darunter ein Mercedes E500 und ein 2008 Rolls Royce Coupé. Das nun für Dotcom freigegebene Geld stammt aus den Staatsanleihen in Höhe von zehn Millionen Dollar, die ebenfalls Anfang des Jahres auf Antrag der US-Behörden konfisziert worden waren.

Für die US-Ermittler stellt diese Freigabe eine erneute Niederlage dar: FBI und Co. hatten stets argumentiert, dass Dotcoms Vermögen auf illegale Weise - also durch Urheberrechtsverstöße und Internet-Piraterie - zustande gekommen sei und er deshalb keinerlei Anrecht darauf habe.

Für die Behörden geht die Negativserie damit weiter: Ende Juni hatte das neuseeländische Höchstgericht entschieden, dass der Polizeieinsatz Anfang des Jahres illegal gewesen sei, kurz danach wurde auch das Auslieferungsverfahren auf März 2013 verschoben.