Spendenblockade gegen Wikileaks wurde gekippt

In einem andauernden Rechtsstreit zwischen dem Zahlungsdienstleister Valitor und der Whistleblowing-Plattform Wikileaks hat ein in Island ansässiges Gericht eine Entscheidung getroffen, berichtet 'Iceland Review'. Innerhalb der nächsten zwei Wochen muss Valitor wieder damit beginnen, die Spenden für Wikileaks über Visa und Mastercard abzuwickeln, so das kürzlich bekannt gewordene Urteil eines isländischen Gerichts. Sollte es dazu nicht kommen, wird möglicherweise eine Strafzahlung von bis zu 5000 Euro pro Tag fällig.

Auf den Weg gebracht wurde dieser Prozess von Wikileaks in Zusammenarbeit mit dem in Island ansässigen Service-Provider Datacell. Das zuständige Gericht urteilte zugunsten der Kläger. Folglich muss der Bezahlungsdienstleister in absehbarer Zeit wieder Spenden über Mastercard und Visa abrechnen. Es ist davon auszugehen, dass Valitor Berufung gegen diese Entscheidung einlegen wird.

Nach dem Finanzdienstleister Paypal hat sich Ende 2010 der Kreditkartenanbieter Mastercard dazu entschieden, den Fluss von Spenden an die Whistleblower-Plattform Wikileaks zu unterbinden. Daraufhin kam es zu einem länger andauernden Rechtsstreit.