Niederlande: Piratenpartei verteidigt ihren TPB-Proxy

Hintergrund dessen ist eine gerichtliche Verfügung, die BREIN im Januar gegen die Provider Ziggo und XS4ALL erwirkte. Diese verpflichtet die Internet-Anbieter den Zugang zu Pirate Bay zu sperren. Gegen die Anordnung legten beide Unternehmen Widerspruch ein. Parallel richteten aber auch zahlreiche Nutzer Proxys ein, über die die Plattform weiterhin erreichbar ist.

BREIN ging daraufhin einen Schritt weiter und ging mit einer einstweiligen Verfügung gegen eines dieser Angebote vor, berichtete das Magazin 'TorrentFreak'. Der Betreiber von tpb.dehomies.nl wurde ebenfalls verpflichtet, seinen Service abzuschalten. Bei Zuwiderhandlungen droht eine Geldbuße von tausend Euro täglich. Die Verwerterorganisation nutzt die Verfügung nun auch, um Druck auf andere Proxy-Anbieter auszuüben.

So erhielt auch die niederländische Piratenpartei ein Schreiben, in dem sie aufgefordert wird, ihren unter tpb.piratenpartij.nl gehosteten Proxy abzuschalten. Im Gegensatz zu den anderen, meist privaten Anbietern, weigerte diese sich aber, der Forderung Folge zu leisten und kündigte an, die Sache vor Gericht entscheiden lassen zu wollen.

BREIN wurde darüber informiert, dass der Proxy am Netz bleibt. Den Antwortbrief stellte man via Pirate Bay im BitTorrent-Netz zur Verfügung und ließ der Verwerterorganisation das passende Torrent-File zukommen. Damit will man auch demonstrieren, dass das Peer-to-Peer-Netzwerk in erster Linie eine Kommunikations-Infrastruktur ist.

"Einer privaten Lobby-Organisation kann nicht einfach ermöglicht werden, das niederländische Internet zu zensieren", erklärte Dirk Poot, Vorsitzender der niederländischen Piratenpartei. "Wenn wir nachgeben würden, würden sie diese Masche unverzüglich auch gegen zahlreiche Privatbürger ausspielen."

Wie Poot weiter ausführte, gingen die Aktivitäten von BREIN nicht nur zu weit, sonder seien auch nutzlos. Denn notfalls sei Pirate Bay eben über einen von zahlreichen Proxys im Ausland weiter zugänglich.