Apple: Gesamte Samsung Galaxy-Serie verbannen

Apples Vorgehen gegen Samsung in den Niederlanden zielt offenbar nicht nur auf das Galaxy Tab 10.1 als angebliche Kopie des iPad, sondern soll auch ein Verkaufsverbot aller anderen Produkte aus Samsungs Galaxy-Reihe erreichen. Die von Apple vor einiger Zeit in Den Haag eingereichte Beschwerde fordert unter anderem ein Verkaufsverbot für die Telefone und Tablets der Galaxy-Reihe. Dies soll nach dem Willen von Apple auch einen Rückruf der bereits an den Handel und die Distributoren in Europa ausgelieferten Geräte beinhalten.

Apple geht in seinem Antrag laut einem Bericht von 'WebWereld' davon aus, dass die Smartphones Samsung Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy SII sowie die Tablets Galaxy Tab (7-Zoll_Version) und Galaxy Tab 10.1 gegen das Patentrecht verstoßen. Außerdem soll dies auch für die weiteren Telefone Samsung Galaxy Gio, Nexus, Samsung 551, Europa, Apollo und Mini gelten.

Der iPad-Hersteller verlangt ein umfangreiches Verbot des Verkaufs, der Fertigung, der Verbreitung, des Handels und der Lagerung der Geräte durch Samsung Korea und die niederländischen Tochtergesellschaften Samsung Logistics BV und Samsung Overseas BV, die angeblich eine wichtige Rolle beim Vertrieb der betroffenen Geräte spielen. So soll Samsung Logistics für die Lieferung der Geräte in 28 Länder zuständig sein, heißt es.

Apple will durchsetzen, dass Samsung und seine Tochterfirmen ihre Handelspartner auffordern, binnen 14 Tagen alle bereits ausgelieferten Produkte zurückzusenden. Samsung soll in dieser Aufforderung außerdem darauf hinweisen, dass die Vertriebspartner gegen Apples Urheberrechte verstoßen würden, wenn sie die Geräte nicht zurückschicken.


Für Samsung hätte ein Erfolg von Apple in den Niederlanden schwerwiegende Folgen, würde dadurch doch der gesamte europaweite Vertrieb der Produkte des koreanischen Elektronikkonzerns massiv behindert und die Lieferkette unterbrochen. Der Import und Vertrieb der Samsung-Produkte erfolgt hauptsächlich über die niederländischen Überseehäfen.

Die Auswirkungen auf die Händler wären ebenfalls bedeutsam. Zwar würden sie von Samsung für die Rücknahme der Produkte entschädigt, sie könnten jedoch nicht mehr durch deren Verkauf verdienen. Das Gericht in Den Haag wird erst am 15. September eine Entscheidung treffen. In der letzten Woche hatte der zuständige Richter deutlich gemacht, dass eine eventuelle Entscheidung generell nicht vor dem 13. Oktober in Kraft treten würde, egal wie diese ausfällt.

Am Dienstag hatte das Düsseldorfer Landgericht seine Einstweilige Verfügung gegen den EU-weiten Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 korrigiert. Weil nicht klar ist, ob das Gericht überhaupt ein europaweites Verkaufsverbot verfügen kann, wurde die ursprüngliche Entscheidung so abgewandelt, dass das Verbot vorerst nur noch für Deutschland gilt. Die Elektronikkette Media Markt verkauft das Samsung Galaxy Tab 10.1 trotz all der Querelen weiter.