Patentkrieg: Samsung & S3 verklagen Apple erneut

Die Auseinandersetzungen zwischen Apple, Samsung und anderen Unternehmen aus der IT-Branche gehen weiter. So versucht Samsung seit Ende der letzten Woche mit neuen Klagen gegen Apple den Vertrieb des iPhone in den Niederlanden untersagen zu lassen und der taiwanische Chiphersteller S3 Graphics, der inzwischen zu dem Apple-Konkurrenten HTC gehört, hat ebenfalls eine neue Patentklage angestrengt. Heute fand laut dem niederländischen IT-Portal 'Webwereld' die erste Anhörung wegen neuer von Samsung gegen Apple angestrengter Verfahren vor einem Gericht in Den Haag statt. Insgesamt wurden vier Klagen von Samsung besprochen, wobei eine Gerichtssprecherin nach Angaben von 'Bloomberg' keine Aussagen zu den Verhandlungsthemen machen wollte.

Laut Webwereld behauptet Samsung unter anderem, dass sowohl das iPhone, als auch das iPad gegen Patente verstoßen, die den Zugriff auf das Internet über mobile Breitbandverbindungen abdecken. Apple habe es nie für nötig gehalten, wegen den betroffenen 3G-Technologien entsprechende Lizenzen zu erwerben, so die Argumentation. Ziel der neuen Klage von Samsung ist unter anderem eine einstweilige Verfügung, die den Vertrieb der genannten Apple-Geräte in den Niederlanden untersagt.

Ein Anwalt von Apple warf Samsung bei der heutigen Anhörung vor dem Den Haager Gericht vor, das Unternehmen mit seinen neuen Patentklagen in Geiselhaft nehmen zu wollen. Es handele sich um eine Art Racheaktion wegen der wegen angeblichen Verstößen gegen Schutzrechte von Apple gegen Samsung geführten Klagen. Tatsächlich beharken sich die beiden Elektronikfirmen seit mehreren Monaten. Unter anderem wirft Apple seinem Konkurrenten vor, mit den Smartphones und Tablets der Galaxy-Reihe das Design von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Unterdessen hat der taiwanische Chiphersteller S3 Graphics, der von VIA Technologies demnächst an HTC verkauft wird, laut 'FOSS Patents' ebenfalls eine Patentklage gegen Apple angestrengt. Diese betrifft sowohl iPhone und iPad, als auch iPod Touch und die Desktop- und Notebook-PCs von Apple. In diesem Fall sollen zwei Patente auf Grafiktechnologien verletzt werden, weshalb S3 ein Verkaufsverbot und Schadenersatz fordert. Die Firma war bereits Mitte letzten Jahres gegen Apple vorgegangen.