Piratenpartei Russland:
Ein neuer Name muss her

Zur Gründung der Piratenpartei Russland müssen sich die Mitglieder nun auf die Suche nach einem neuen Namen begeben. Mit der eingereichten Anmeldung war das Justizministerium nicht einverstanden. Gegenüber dem Gründungskomitee teilte das zuständige Justizministerium mit, dass nach russischem Recht "Piraterie" einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne, was als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug strafbar sei. Zudem dürfen Personen, welche sich in Haft befinden, keine Mitglieder in einer Partei sein, heißt es von offizieller Seite.

Einer gesetzeskonformen Parteigründung stehen insofern mehrere Probleme im Weg. Pavel Rassudov, der Vorsitzende der russischen Piratenpartei, ist der Meinung, dass es hinsichtlich der Parteigründung eigentlich keine Hürden gibt - abgesehen vom eigentlichen Namen, berichtet die 'Piratenpartei Deutschland'.

Da die Entscheidung im Hinblick auf den Namen offenbar noch nicht gefallen ist, hat man sich dazu entschlossen, einen Namenswettbewerb auszurufen. Über ein eingerichtetes Abstimmungssystem kann man seine Stimme abgeben. Zur Wahl stehen unter anderem die Bezeichnungen "Pirratenpartei Russland" und "Unbenannt".

Auch in Zukunft sollen die "Öffentlichkeit, Journalisten und alle vernünftigen Menschen" diese Vereinigung weiter als Piratenpartei Russland bezeichnen, fordert Pavel Rassudov. Immerhin bleiben die Ideen und Prinzipien weiterhin unverändert.