Glasfaser-Ausbau: Bund bringt neuen Schwung in die Angelegenheit

Der Glasfaser-Ausbau ist in der letzten Zeit zwar ordentlich vorangekommen, doch nun will die Bundesregierung hier noch einmal neu Schub geben. Es gibt erneut Fördermittel, vor allem aber ein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung und Vereinfachung der Prozesse.

Weniger bürokratischer Aufwand

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat einen neuen Förderaufruf für den Ausbau digitaler Infrastruktur gestartet. Grundlage ist die dritte Änderung der sogenannten Gigabit-Richtlinie 2.0, mit der Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden sollen. Ziel ist es, den Ausbau von Glasfasernetzen insbesondere in Regionen voranzutreiben, in denen bislang ein deutlicher Nachholbedarf besteht.

Nach Angaben des Ministeriums bleiben die bestehenden Förderstrukturen im Einklang mit EU-Vorgaben erhalten. Neu ist jedoch, dass zahlreiche Abläufe künftig vollständig digital abgewickelt werden sollen. Dies soll sowohl Kommunen als auch Unternehmen entlasten und die Umsetzung von Projekten beschleunigen. Zudem werden einzelne Anforderungen im Vorfeld von Förderanträgen reduziert, etwa im sogenannten Branchendialog, wodurch sich die Planungsphase verkürzen dürfte.


Ein weiterer zentraler Punkt ist die Möglichkeit, Markterkundungsverfahren auf das europarechtlich notwendige Minimum zu begrenzen. Dies betrifft insbesondere Gebiete, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch private Anbieter als unwahrscheinlich gilt. In solchen Fällen könnten Projekte schneller umgesetzt werden, da frühzeitig Klarheit über Förderbedarf besteht.

Auch im Bereich der Ausschreibungen sind Änderungen vorgesehen. Zukünftig sollen standardisierte Unterlagen verwendet werden, um den Aufwand zu reduzieren und die Vergleichbarkeit von Angeboten zu verbessern. Darüber hinaus wird die Nutzung digitaler Genehmigungsportale verpflichtend, sofern diese in den Bundesländern verfügbar sind. Dies soll Genehmigungsprozesse transparenter und effizienter gestalten.

Mehr Spielraum für die Länder

Die Länder erhalten zudem mehr Spielraum bei der Ausgestaltung der Förderung. So können sie die Bundesförderquote anpassen, um mit den vorhandenen Mitteln eine größere Zahl von Projekten zu realisieren. Gleichzeitig wird die Grenze für Rückforderungen nach Ablauf bestimmter Fristen angehoben, um Verwaltungsaufwand bei kleineren Beträgen zu vermeiden.

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger betonte, dass die Maßnahmen darauf abzielen, den Glasfaserausbau insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Regionen zu beschleunigen. Insgesamt versteht die Bundesregierung den neuen Förderaufruf, der mit einer Milliarde Euro unterfüttert ist, als weiteren Schritt hin zu einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur in Deutschland.


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