Ukraine-Krieg: US-Embargo soll Technologielieferung aus China stoppen

Die US-Regierung will nach eigenen Angaben mit Handelsverboten dafür sorgen, dass Russland nicht mehr mit Technologieprodukten aus China beliefert werden kann. Man droht chinesischen Anbietern deshalb mit der Embargoliste, um so indirekt Druck auf Russland auszuüben. Wie Gina Raimondo, die als U.S. Commerce Secretary über die Embargo-Listen wacht, in einem Interview mit der New York Times bestätigte, könne man durchaus mit Handelsverboten gegen chinesische Firmen vorgehen, die weiterhin Chips oder andere Technologieprodukte an Russland liefern.

USA drohen mit Sanktionen wie bei Huawei

Damit wollen die USA verhindern, dass die massiven Sanktionen der westlichen Welt, die wegen des Kriegs in der Ukraine gegen Russland verhängt wurden, durch einen Umweg über China umgangen werden. Zwar haben diverse Firmen aus westlichen Ländern ihre Lieferungen nach Russland bereits gestoppt, die chinesische Regierung sucht jedoch weiter die Nähe zur russischen Regierung und hatte mehrfach ihre Unterstützung zugesichert. China soll daher bisher keine Lieferstopps planen.

Indem man nun die schon im Fall des US-Embargos gegen den chinesischen Hersteller Huawei verwendeten Handelsverbote einsetzt, wollen die USA den Umweg über China für die Lieferung von Technologieprodukten ausschließen. Wie schon bei Huawei und einigen anderen chinesischen Firmen will man Unternehmen aus China bestrafen, wenn diese Produkte nach Russland liefern, die unter Verwendung von US-Technologien ausgestattet, entwickelt oder produziert wurden.

Gegenüber der NYT erklärte Raimondo, dass man definitiv die Option habe, praktisch jedes Unternehmen "auszuschalten", das seine Erzeugnisse nach Russland liefert, wenn man feststellen sollte, dass US-Technologien involviert sind. Die Firmen hätten dann keinen Zugriff mehr auf Equipment und Software, die sie für die Fertigung ihrer Produkte benötigen würden, so die Behördenleiterin mit Verweis auf den chinesischen Chiphersteller SMIC, der genau wie viele andere Chiphersteller auf Maschinen und Software angewiesen ist, die oft aus den USA stammen oder zumindest Technologien von US-Firmen enthalten.