US-Politiker fordern jetzt scharfe Sanktionen gegen Honor

In den USA wird gefordert, dass das chinesische Unternehmen Honor mit auf die schwarze Liste der Regierung kommt. Honor würden damit empfindliche Sanktionen für Import- und Export-Geschäfte mit den USA drohen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurde dazu eine Aufforderung an das US-Handelsministerium übergeben. Die ehemalige Huawei-Einheit "Honor Device Co." soll nach dem Willen der Gruppe der Republikaner mit auf die schwarze Handelsliste, die sogenannte "Entity List" der Regierung, gesetzt werden. Honor müsse mit sanktioniert werden, hieß es dabei, da der Unternehmensteil erst dann von Huawei getrennt und eigenständig wurde, als Huawei im Mai 2019 auf die Embargo-Liste der US-Unternehmen gesetzt wurde. Die Aufnahme in diese Liste verbietet es Unternehmen, Teile und Komponenten von US-Unternehmen zu kaufen oder amerikanische Technologie ohne Genehmigung der US-Regierung zu verwenden.

Honor zum Schutz von Huawei abgespalten

Die republikanischen Gesetzgeber argumentierten, dass Honor nur ausgegliedert wurde, um die US-Exportkontrollpolitik zu umgehen. Ein Sprecher des US-Handelsministeriums nahm in einer ersten Erklärung bereits Stellung zu der Aufforderung. Die Behörde schätze "die Sichtweise dieser Mitglieder des Kongresses", hieß es. Das Ministerium arbeite aber "ständig daran, die verfügbaren Informationen zu prüfen, um mögliche Ergänzungen der ‚Entity List‘ zu identifizieren". Ob nun eine weitere Untersuchung gestartet wird, ist noch unklar.

Die US-Regierung hatte jedoch klargemacht, dass man den Mutterkonzern Huawei als eine deutliche Bedrohung der nationalen Sicherheit ansehe. Zudem erklärte die Regierung 2019, man werde nicht zulassen, dass US-Technologie und -Software in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas komme. Eben das befürchtete man aber, hätte man Huawei nicht mit einem Embargo belegt.

Die chinesische Botschaft in Washington, Honor und Huawei reagierten nicht sofort auf Anfragen von Reuters mit der Bitte um eine Stellungnahme.