Trump-Regierung: Xiaomi landet auf der "schwarzen Liste" (Update)

Die scheidende US-Regierung unter Präsident Donald Trump setzt den chinesischen Smartphone-Hersteller Xiaomi auf die schwarze Liste des Verteidigungsministeriums. Man unterstellt dem Konzern, die Wei­ter­ent­wick­lung des chinesischen Militärs zu unterstützen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wird Xiaomi seitens der Trump-Ad­mi­nis­tra­tion ab sofort als "Chinese Communist Military Company" eingestuft. Seit dem Erlass eines entsprechenden Dekrets des US-Präsidenten im November 2020, wird es Unternehmen und Investoren aus den Vereinigten Staaten untersagt, in Konzerne dieser Art zu investieren. Zudem sollen bisherige Unterstützer von Xiaomi und Co. ihr Engagement bis November 2021 gänzlich einstellen und sich von Anteilen am Unternehmen trennen.

Update vom 15. Januar: Mittlerweile meldete sich Xiaomi über einen Sprecher des Unternehmens zu Wort, um Stellung zu den Vorwürfen der US-Regierung zu nehmen:

"Das Unternehmen ist gesetzeskonform und arbeitet in Übereinstimmung mit den relevanten Gesetzen und Vorschriften der Länder, in denen es seine Geschäfte tätigt. Das Unternehmen bekräftigt, dass es Produkte und Dienstleistungen für die zivile und kommerzielle Nutzung anbietet.

Das Unternehmen bestätigt, dass es sich nicht im Besitz des chinesischen Militärs befindet, von diesem kontrolliert wird oder mit ihm verbunden ist, und dass es kein "kommunistisches chinesisches Militärunternehmen" im Sinne des NDAA ist. Das Unternehmen wird an­ge­mes­sene Maßnahmen ergreifen, um die Interessen des Unternehmens und seiner Aktionäre zu schützen.

Das Unternehmen prüft die möglichen Konsequenzen, um ein umfassenderes Verständnis der Auswirkungen auf den Konzern zu entwickeln. Das Unternehmen wird zu gegebener Zeit weitere Ankündigungen machen."

Ein Android-Bann für Xiaomi-Smartphone ist (noch) nicht in Sicht

Dass ein Smartphone-Hersteller auf der schwarzen Liste des US-Verteidigungsministeriums landet ist eine Seltenheit. Xiaomi gehört im Gegensatz zu seinen "Mitgefangenen" nicht zu den üblichen, industriell orientierten Unternehmen, die vorrangig in den Bereichen Chemie, Schiffbau, Bauwesen, Raum- und Luftfahrt agieren. Mit Huawei ist jedoch auch ein Te­le­kom­mu­ni­ka­tions­kon­zern vertreten, der vorrangig aufgrund seiner Netzwerkarchitektur und angeblichen Spionagemethoden diesen Platz eingenommen hat.

Huawei wird zusätzlich auf der so genannten "Entity List" des US-Handelsministeriums aufgeführt, die den Handel und Kooperationen zwischen US-amerikanischen und chinesischen Unternehmen verbietet. Der Hauptgrund aus dem Huawei-Smartphones seit geraumer Zeit ohne die für Endverbraucher vergleichsweise wichtigen Google-Dienste auskommen müssen. Xiaomi ist bislang kein Teil dieser Liste und kann weiterhin Handel mit wichtigen US-Part­nern wie Qualcomm und Google betreiben. Ein Android-Bann für Xiaomi-Smartphones ist somit noch nicht im Gespräch.

Bisher ist unklar, ob die angehende Administration unter dem designierten US-Präsidenten Joe Biden bisherige Trump-Anordnungen dieser Art kippen wird.

Siehe auch: Smartphones, Logo, Usa, China, Xiaomi, Sanktionen, Handelskrieg, Flagge, US-Embargo, Bann, Vereinigte Staaten, Handelsstreit Xiaomi / Luke Michael