Netzagentur: Alle drei Mobilfunk-Betreiber versagen beim Netzausbau
Die Mobilfunk-Netzbetreiber haben es jetzt schriftlich: Keiner von ihnen hat die Auflagen für den Netzausbau erfüllt. Die Bundesnetzagentur gewährt ihnen allerdings eine letzte Frist, bevor wirklich Strafgelder wegen der Nachlässigkeiten verhängt werden.
Bei der Frequenzversteigerung im Jahr 2015 waren mit der Lizenzvergabe auch Auflagen verbunden, wie weitgehend die Mobilfunknetze in bestimmten Zeiträumen ausgebaut werden müssen. Dass sich die deutschen Netzbetreiber generell nicht mit Ruhm bekleckern, was ihre Abdeckung angeht, ist ohnehin den meisten Nutzern klar. Die Prüfung durch die Bundesnetzagentur zeigte nun allerdings, wie die Mängel bei einer sachlichen Prüfung ausfallen.
Erwartungsgemäß am schlechtesten schnitt dabei die Telefonica ab. "Die Überprüfungen durch die Bundesnetzagentur haben ergeben, dass Telefónica die Auflagen in allen 13 Flächenbundesländern und für die Hauptverkehrswege mit nur ca. 80 Prozent nicht erfüllt hat", hieß es. Aber auch die anderen beiden Anbieter schafften nicht alles. Die Deutsche Telekom kam in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und im Saarland nicht gut genug voran, Vodafone hatte Mängel in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland vorzuweisen. Und auch entlang der Verkehrswege gab es Mängel.
Die Bundesnetzagentur verzichtet aktuell trotzdem darauf, Bußgelder zu verhängen. Den Netzbetreibern wurden stattdessen letzte Fristen bis zum Jahresende gesetzt, um die Rückstände zu beheben. In der Zwischenzeit wird die Behörde die weitere Entwicklung unter anderem mit eigenen Messungen im Blick behalten.
"Unser oberstes Ziel bleibt, dass die Versorgung mit mobilem Breitband in der Fläche vorankommt", sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wir wollen in den nächsten Monaten nachprüfbare Verbesserungen sehen, die sicherstellen, dass die Auflagen bis zum Jahresende vollständig erfüllt werden. Das umfasst ausdrücklich auch, dass wir gegebenenfalls Zwangs- und Bußgelder verhängen."
Großer Mobilfunk-Vergleichs-Rechner
Erwartungsgemäß am schlechtesten schnitt dabei die Telefonica ab. "Die Überprüfungen durch die Bundesnetzagentur haben ergeben, dass Telefónica die Auflagen in allen 13 Flächenbundesländern und für die Hauptverkehrswege mit nur ca. 80 Prozent nicht erfüllt hat", hieß es. Aber auch die anderen beiden Anbieter schafften nicht alles. Die Deutsche Telekom kam in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und im Saarland nicht gut genug voran, Vodafone hatte Mängel in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland vorzuweisen. Und auch entlang der Verkehrswege gab es Mängel.
Schwach geliefert
Diese Ergebnisse sind insbesondere auch deshalb bemerkenswert, da die Auflagen noch nicht einmal dem entsprechen, was Nutzer vielleicht erwarten würden. So müssen die Netzbetreiber noch nicht einmal einen bestimmten Anteil der Fläche abdecken, was im Mobilfunk durchaus sinnvoll wäre, sondern nur einen hohen Prozentsatz an Haushalten. Das Ergebnis dessen sieht man in der Praxis: Selbst dort, wo alle Auflagen erfüllt werden, stehen Nutzer noch oft genug in Funklöchern herum - vor allem, wenn sie im ländlichen Raum wohnen oder dort unterwegs sind.Die Bundesnetzagentur verzichtet aktuell trotzdem darauf, Bußgelder zu verhängen. Den Netzbetreibern wurden stattdessen letzte Fristen bis zum Jahresende gesetzt, um die Rückstände zu beheben. In der Zwischenzeit wird die Behörde die weitere Entwicklung unter anderem mit eigenen Messungen im Blick behalten.
"Unser oberstes Ziel bleibt, dass die Versorgung mit mobilem Breitband in der Fläche vorankommt", sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wir wollen in den nächsten Monaten nachprüfbare Verbesserungen sehen, die sicherstellen, dass die Auflagen bis zum Jahresende vollständig erfüllt werden. Das umfasst ausdrücklich auch, dass wir gegebenenfalls Zwangs- und Bußgelder verhängen."
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