Kalifornien will mit Steuer auf Auslaufmodell SMS die Kassen aufbessern

Im US-Bundesstaat Kalifornien wird derzeit ein recht absurder Gesetzesentwurf diskutiert: Es wird laut Medienberichten eine neue Steuer geplant, die auf den Versand von SMS erhoben werden soll. Das Ganze soll gleich auch noch bis zu fünf Jahre rückwirkend gelten.
Infografik: SMS stürzt ab

Steuer als Pauschalabgabe

Das berichtet unter anderem das Nachrichten-Magazin USA Today und bezieht sich dabei auf die US-Aufsichtsbehörde CPUC (California Public Utilities Commission), die den Vorschlag eingebracht hat. Eine Steuer auf versendete Text-Nachrichten soll demnach die Einnahmen des Bundesstaats aufbessern. Hintergrund sind die seit Jahren rückläufigen Einnahmen aus der Mobilfunkbranche. Die Behörde erwägt dabei eine Pauschale auf die zumeist üblichen SMS-Flatrates zu erheben, die der Mobilfunkbetreiber dann direkt abführen muss.

Es gibt dazu ein öffentlich einsehbares 52 Seiten umfassendes Konzept für die SMS-Steuer (PDF).

Erhebung dann bis zu fünf Jahre rückwirkend

Bis zu fünf Jahre rückwirkend will die Behörde die Steuern kassieren, heißt es dabei unter anderem. Die Steuereinnahmen sollen dann der finanziellen Unterstützung sozial schwacher Bürger zukommen.

SMS-Versand ist rückläufig

Kritik an der Idee gibt es von allen Seiten: Politiker halten den Gesetzesentwurf für rückständig und dumm, andere kritisieren vorrangig, dass die Steuer nur auf klassische SMS und nicht generell auf das Versenden von Textnachrichten über Apps erhoben werden soll. Die Nutzung der klassischen SMS ist seit Jahren rückläufig.

Am 10. Januar 2019 soll über den Gesetzesentwurf abgestimmt werden.

Die Telekommunikationsaufsicht in den USA hatte dabei in der vergangenen Woche ein Urteil veröffentlicht, nach der SMS in Zukunft wie E-Mails als Informationsservice eingestuft werden und nicht weiter wie bisher als Telefonservice.

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