Ab 2019: Kraftfahrzeugzulassung endlich grundsätzlich online möglich

Die vollkommene Digitalisierung von Behördengängen ist eine in vielen Bereichen noch relativ weit entfernte Zukunftsvision. Jetzt bemüht sich das Verkehrsministerium in dieser Hinsicht mit einer neuen Verordnung darum, Autobesitzern das Leben etwas leichter zu machen. Alle Kraftfahrzeugzulassungen sollen ab nächstem Jahr online möglich sein.

Umfassende Online-Zulassung wird eine enorme Erleichterung für alle Beteiligten

Auch im Jahr 2018 müssen Kfz-Halter bei Anliegen wie der Erstanmeldung oder Ummeldung noch auf dem zuständigen Amt vorsprechen. Jetzt macht das Bundesverkehrsministerium mit einer neuen Verordnung aber den Weg für eine umfassende digitale Abwicklung von Zulassungs-Angelegenheiten frei. Damit wäre es Bürgern ab nächstem Jahr möglich, auch erstmalige Anmeldungen und das Ummelden von Fahrzeugen im Internet vorzunehmen.
Infografik: Wie autonomes Fahren die Wirtschaft beeinflussen kann
"Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung", so Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Allerdings gilt es dabei zunächst, den jetzt vorgelegten Verordnungsentwurf mit anderen Ministerien, den Bundesländern und mit Verbänden abzustimmen, um bis Ende 2018 die nötige rechtliche Grundlage schaffen zu können.

Da die Verordnung zustimmungspflichtig ist, müssen im nächsten Schritt dann noch Bundestag und Bundesrat ihren Segen erteilen. Das Verkehrsministerium zeigt sich zuversichtlich, dass die neuen Regelungen "im Laufe des Jahres 2019" in Kraft treten können. Wie Scheuer betont, rechnet er mit einer enormen Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt.

Eine wichtige Voraussetzung

Schon jetzt ist dabei einer der wichtigsten Grundvoraussetzungen klar, die Fahrzeughalter für die Nutzung der Online-Zulassung erfüllen müssen: Die Identifizierung ist nur mit dem seit 2010 verfügbaren neuen elektronischen Personalausweise möglich. Für die Online-Nutzung wird auch noch ein passendes Lesegerät oder Smartphone mit entsprechender Leseapp vorausgesetzt. Fahrzeugscheine und Kennzeichenplaketten werden dann per Post verschickt.

In der Umsetzung ist das Verkehrsministerium wesentlich von den Bundesländern, Städten und Gemeinden abhängig, die für die Online-Portale und technische Infrastruktur zuständig sind, die die örtlichen Zulassungsbehörden benötigen. Da einige Zulassungs-Anliegen bereits seit 2015 online erledigt werden können, sind viele der Behörden hier bereits entsprechend ausgerichtet.