Qualcomm zu mächtig? Mit Geld für Investitionen lässt sich alles regeln

Dem weltgrößten Anbieter von ARM-Prozessoren für Smartphones und anderen mobile Geräte ist es gelungen, eine bereits beschlossene Wettbewerbsstrafe durch die taiwanischen Behörden in Höhe von hunderten Millionen Euro doch noch abzuwenden. Statt eine riesige Summe zu zahlen, sicherte Qualcomm Investitionen in fast identischer Höhe zu. Wie jetzt bekannt gegeben wurde, einigte sich Qualcomm mit der taiwanischen Regierung darauf, dass man im Fall einer bereits 2017 von den dortigen Wettbewerbsbehörden verhängten Strafe in Höhe von umgerechnet fast 680 Millionen Euro im Rahmen einer separaten Einigung "nur" rund gut 80 Millionen Euro zahlen muss. Im Gegenzug sicherte Qualcomm zu, dass man innerhalb der nächsten fünf Jahre umgerechnet rund 610 Millionen Euro in Forschung und Entwicklung in Taiwan investieren wird.


Hintergrund der Einigung ist die bereits 2017 gegen Qualcomm verhängte Strafe der Wettbewerbskommission von Taiwan, nachdem diese dem US-Konzern vorgeworfen hatte, den Verkauf von Chips an Gerätehersteller zu verweigern, die keine umfangreichen Patent-Lizenzabkommen unterzeichnen wollten. Außerdem wurde Qualcomm vorgeworfen, Apple einen Rabatt auf fällig Lizenzabgaben eingeräumt zu haben, weil der US-Computerkonzern im Gegenzug ausschließlich auf Modems von Qualcomm in seinen iPhones setzte.

Dritthersteller müssen Chance auf faire Lizenzgebühren erhalten

Qualcomm muss nun nicht nur in halbjährlichem Abstand nachweisen, dass man mit guten Absichten mit den Smartphone- und Tablet-Herstellern verhandelt, um Patent-Lizenzverträge abzuschließen. Zusätzlich muss Qualcomm konkurrierenden Chipherstellern wie Intel und MediaTek die Möglichkeit zum Abschluss von fair verhandelten Patentabkommen bieten, bevor der Konzern gegen sie wegen möglicher Patentverletzungen vorgeht.

Der US-Chiphersteller hat das vielleicht weltgrößte Portfolio an Patenten auf Mobilfunktechnologien und nutzt dieses immer wieder, um Dritte zur Zahlung von Lizenzabgaben zu bewegen - im Notfall auch mit Hilfe von Klagen, wie sich in den letzten Jahren immer wieder zeigte. Diese Klagen sind es auch, die Qualcomm Probleme mit Wettbewerbsbehörden in aller Welt einbrachten, weil Konkurrenten darin eine Ausnutzung der Marktmacht des Unternehmens sahen.

Derzeit versucht Qualcomm auch einer von der EU verhängten Wettbewerbsstrafe in Höhe von fast einer Milliarde Euro zu entgehen und hat Einspruch gegen eine in Südkorea verhängte ähnliche Strafe in etwas geringerer Höhe eingelegt. Für Qualcomm bringt die Einigung mit den taiwanischen Behörden auch eine weitere gute Nachricht: der Konzern kann weiter für jedes Gerät Lizenzgebühren verlangen, bei dem seine patentierten Technologien verwendet werden.

Damit bleibt der wichtigste Teil des Geschäftsmodells des Chipherstellers erhalten, gegen den Apple und andere Hersteller mit ihren Vorwürfen wegen angeblich zu hoher Abgaben protestiert und damit die Ermittlungen der Wettbewerbsbehörden verschiedenster Länder ausgelöst hatten.

Qualcomm sicherte nun zu, dass man in Taiwan neue Fertigungs- und Entwicklungseinrichtungen schaffen wird. Außerdem will Qualcomm mit taiwanischen Universitäten und Startups bei Technologien rund um den neuen 5G-Mobilfunk kooperieren. Die Einigung mit den taiwanischen Behörden kommt für Qualcomm zu einem wichtigen Zeitpunkt. Durch die Sicherung seiner Einnahmen aus Patentlizenzen kann der Konzern so nämlich auch in Zukunft von der Einführung neuer Technologien profitieren - und die 5G-Welle rollt gerade erst an.