Unfaires Lizenzgeschäft: Qualcomm zu Rekordstrafe verdonnert

Der Chiphersteller Qualcomm wurde mit der höchsten Geldstrafe belegt, die die südkoreanische Kartellbehörde jemals gegen ein einzelnes Unternehmen verhängte. In dem Verfahren ging es um die Art und Weise, wie der Konzern Nutzungslizenzen für seine Patente vergab. Drei Jahre dauerten die Ermittlungen der südkoreanischen FTC an und am Ende steht nun eine Strafe in Höhe von 853 Millionen Dollar. Diese soll Qualcomm unter anderem deshalb zahlen, weil die Lizenzierung von Patenten an andere Chiphersteller so gestaltet wurde, dass diese keine Chance hatten, ordentlich mit dem Konzern in Wettbewerb zu treten.

Weiterhin wurden auch Hersteller von Mobiltelefonen geschädigt, hieß es. Denn diese erhielten zwingend benötigte Mobilfunk-Komponenten nur dann, wenn sie sich verschiedenen unfairen Lizenzbedingungen unterwarfen. Wer hier nicht mitspielen wollte, hätte beträchtliche Nachteile in der eigenen Produktion in Kauf nehmen müssen. Unter anderem müssen auch Technologien in Paketen mitlizenziert werden, die der Vertragspartner gar nicht benötigt, und Qualcomm selbst Zugang zu seinem Patentportfolio gewähren - kostenfrei versteht sich.


Milliarden-Einnahmen mit Lizenzen

Das US-Unternehmen will das aktuelle Urteil allerdings so nicht akzeptieren. Immerhin hätte über Jahrzehnte, in denen man die Patentlizenzen in der gleichen Form zugänglich machte, niemand Anstoß genommen. Weiterhin sei die Vergabepraxis branchenüblich, erklärte Qualcomms Chef-Justiziar Don Rosenberg laut einem Bericht des Wall Street Journal.

Bis zu 5 Prozent des Verkaufspreises für jedes Mobiltelefon verlangt Qualcomm als Gegenwert dafür, dass verschiedene patentierte Verfahren in den Geräten zum Einsatz kommen. Für den Konzern ist das ein lohnenswertes Geschäft. Das Unternehmen ist bereits mit seinen Halbleiter-Komponenten der führende Anbieter im Mobilfunksegment, allerdings generierte man nur rund 66 Prozent des letztjährigen Umsatzes in Höhe von 23,5 Milliarden Dollar mit dem Chip-Verkauf. Das übrige Drittel der Einnahmen stammt komplett aus den Patentgebühren. Qualcomm, Snapdragon, Qualcomm Snapdragon 820, Snapdragon 820 Qualcomm, Snapdragon, Qualcomm Snapdragon 820, Snapdragon 820 Qualcomm
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