Trump nimmt ZTE-Zusagen schon wieder zurück - komplette Kehrtwende

Wer immer beim chinesischen Telekommunikations-Ausrüster ZTE die Tweets des US-Präsidenten Donald Trump vom Wochenende besser mal ignoriert hat, lag völlig richtig. Denn dieser schob nun neue Äußerungen nach, die so gar nicht mehr danach aussehen, als würde er irgendetwas zur Lösung des aktuellen Problems tun. Vor einigen Tagen hatte Trump noch großspurig verkündet, dass er gemeinsam mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping daran arbeite, ZTE wieder in die Spur zu bekommen. Zuvor wurde seitens der USA aufgrund von Verstößen gegen die Iran-Sanktionen ein Handelsverbot gegen das chinesische Unternehmen verhängt, was dieses von entscheidenden Komponenten von US-Firmen abschnitt.

Nachdem der Journalist Josh Rogin, der für die Washington Post und CNN tätig ist, daraufhin zu dem Schluss kam, dass Trump hier seine eigenen Grundsätze hinsichtlich eines noch härteren Vorgehens gegen den Iran beiseite schiebe, ohne davon einen offensichtlichen Vorteil zu haben, kam nun die Reaktion aus dem Weißen Haus.

The Washington Post and CNN have typically written false stories about our trade negotiations with China. Nothing has happened with ZTE except as it pertains to the larger trade deal. Our country has been losing hundreds of billions of dollars a year with China...

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 16. Mai 2018

"Die Washington Post und CNN haben wie immer falsche Sachen über unsere Verhandlungen mit China geschrieben. In Bezug auf ZTE ist nichts geschehen, außer dass es zu einem größeren Handelsabkommen gehört", schrieb der US-Präsident. Dass er noch am Wochenende selbst erklärt hatte, das Handelsministerium damit beauftragt zu haben, die Sache zum Guten zu wenden, ist schon wieder vergessen.

Einmal in die andere Richtung

Hintergrund der Kehrtwende dürften auch Äußerungen von Kritikern in der US-Politik sein. So hatte der kalifornische Kongressabgeordnete Adam Schiff (Demokraten) erklärt, Trump solle sich doch besser um die nationale Sicherheit als um chinesische Arbeitsplätze Gedanken machen. Und auch sein innerparteilicher Gegner Marco Rubio hatte die Frage aufgeworfen, warum man jetzt einem chinesischen Konzern mit einem fürchterlichen Vertrag helfen wolle, während China mit allen Mitteln daran arbeitet wirtschaftlich die Oberhand über die USA zu bekommen.

Das wollte Trump dann wohl nicht auf sich sitzen lassen und schlug prompt in die gleiche Kerbe. Das Land verliere jährlich hunderte Milliarden Dollar an China. Und auch hier hätten seine Amtsvorgänger natürlich schlecht verhandelt. In den kommenden Gesprächen über Handelsverträge hätten die USA wenig zu geben, weil man über die Jahre schon so viel gegeben habe - jetzt sei es an China, etwas zurückzugeben. Usa, Donald Trump, Republikaner McGregor TV