Südkorea macht ersten Schritt in Richtung Robotersteuer

Um dem Wegfall von Arbeitsplätzen durch die zunehmende Au­to­ma­ti­sie­rung entgegenzuwirken, will die südkoreanische Regierung Unternehmen Steu­er­ver­güns­ti­gun­gen streichen, die diese bislang für Investitionen in Roboter er­hal­ten. Die steuerliche Mehrbelastung ist der erste Schritt in Richtung einer Robotersteuer. Eine explizite Robotersteuer will die Regierung von Präsident Moon Jae-in vorerst nicht erheben, so ein Bericht in der Tageszeitung The Korea Times. Der Wegfall von Steu­er­ver­güns­ti­gun­gen für Industrieunternehmen, welche in automatisierte Anlagen investieren, hat aber eine ähnliche Wirkung. Bislang konnten diese von einem Nachlass von drei bis sieben Prozent bei der Körperschaftssteuer profitieren. Ab Anfang Januar 2018 soll der Steu­er­vor­teil zunächst um zwei Prozent reduziert werden. Das entsprechende Sub­ven­tions­pro­gramm wurde zwar bis 2019 verlängert, könnte dann aber ersatzlos gestrichen werden.

Robotersteuer bislang in keinem Land

Bislang erhebt kein Land weltweit eine Robotersteuer, wie sie Anfang des Jahres von Bill Gates ins Gespräch gebracht wurde. Da durch die Automatisierung in den nächsten Jahr­zehnten viele Arbeitsplätze wegfallen werden, sei dies ein sinnvoller Schritt, so der Microsoft-Gründer in einem Interview. Durch eine Robotersteuer lässt sich die menschliche Arbeitskraft relativ zu maschineller Fertigung und automatisierten Dienstleistungen ver­bil­ligen und der Wegfall von Arbeitsplätzen abbremsen. Laut Gates entstünden durch die Steuer allerdings auch Mehreinnahmen des Staates, die wiederrum zur Schaffung von Jobs in anderen wich­ti­gen Bereichen wie etwa der Altenpflege und Kinderbetreuung genutzt werden könnten.

EU-Gesetzentwurf gescheitert

Auch im EU-Parlament wurde das Konzept der Robotersteuer bereits debattiert. Die lu­xem­bur­gi­sche Sozialdemokratin Mady Delvaux brachte einen Gesetzentwurf zu einer solchen Steuer ein, welcher dann allerdings abgelehnt wur­de. Stattdessen sollen im Bereich der Ro­bo­tik Ethik- und Haftungsregeln ein­ge­führt werden.

Gescheitert war die Initiative am Wiederstand der Fraktion der Konservativen, welche sich teilweise der Logik der International Federation of Robotics anschloss. Demnach wirke sich eine Steuer negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit und damit auf die Beschäftigung aus. Die durch Automatisierung erhöhte Produktivität trage zur Schaffung neuer Arbeitsplätze bei, so die Roboter-Lobbyisten.