Mobilfunk-Patentstreit verloren:
Samsung muss Huawei Millionen zahlen

Normalerweise geht es andersherum: ausgerechnet der chinesische Telekommunikationsriese und Smartphone-Hersteller Huawei hat in einem Patentstreit mit dem südkoreanischen Elektronikgiganten Samsung die Oberhand behalten und soll nun Schadenersatz in Millionenhöhe kassieren können. Ein Gericht im chinesischen Quanzhou hat nach Angaben der BBC Samsung dazu verurteilt, Schadenersatz in Höhe von 80 Millionen Yuan an Huawei zu zahlen, was umgerechnet fast 10,9 Millionen Euro entspricht. Hintergrund war ein Streit, bei dem es um die Verletzung von Patenten auf Mobilfunktechnologien von Huawei durch Samsung ging. Offensichtlich schlug sich das Gericht jetzt auf die Seite von Huawei.

Huawei war im Mai 2016 gegen Samsung vor Gericht gezogen und legte im weiteren Verlauf des Jahres mit zusätzlichen Klagen in Shenzhen und Kalifornien nach, wobei es um mehr als 10 verschiedene Patente auf Mobilfunktechnologie geht. Huawei warf Samsung vor, dass mehr als 20 Geräte aus seiner Produktion Patente ohne ordnungsgemäß erworbene Lizenz nutzen.

Patente, Patente, Patente...

Zuvor hatte Samsung nach eigenen Angaben versucht, die Sache außergerichtlich zu lösen, was aber nicht gelang. Letztlich reichte Samsung im Anschluss im Juli 2016 selbst Klage gegen Huawei ein, weil man seinerseits sechs Patente durch den chinesischen Konzern und seine Produkte verletzt sieht. Huawei rechtfertigte sein Vorgehen damit, dass man das geistige Eigentum anderer respektiere und selbst den gleichen Anspruch an seine Wettbewerber habe.

Samsung will das Urteil aus China nun ausführlich prüfen und dann festlegen, wie man darauf reagieren kann. Huawei kann sich unterdessen nur vorläufig freuen, denn in England wurde jüngst entschieden, dass man an ein US-Unternehmen Lizenzgebühren für 4G-Patente abführen muss, weil sonst ein Verkaufsverbot droht.

Die Firma Unwired Planet, die zahlreiche Mobilfunkpatente von Ericsson erworben hatte, geht neben Huawei auch gegen Samsung, Google und Apple vor, um Lizenzgebühren einzutreiben. Die US-Firma wird von vielen Beobachtern deshalb als Patent-Troll bezeichnet, weil sie selbst keinerlei Entwicklung betreibt, sondern sich auf die Verwaltung von Patenten beschränkt.