Apple gewinnt in China wichtigen iPhone-Patentstreit um das Design

Apple, Iphone, iPhone 6, iPhone 6 Plus Bildquelle: Apple
Apple hat den ersten Sieg in einem Patentstreit mit dem chinesischen Smartphone-Hersteller Baili eingefahren. Apple wurde vorgeworfen, mit dem iPhone 6 und iPhone 6 Plus das Design des "100c" kopiert zu haben. Ein Gericht entschied nun, dass das nicht der Fall sei. Das gleiche Gericht hatte zwar zunächst abgelehnt, das entsprechende Patent als nichtig zu erklären. Apple hatte versucht, mit dem Antrag gegen das Patent ein Verkaufsverbot der beiden iPhone-Modelle die 2014 vorgestellt wurden, abzuwenden und gegen den Abmahner vorzugehen. Nun berichtet die South China Morning Post, dass das Gericht das Verbot widerrufen und die Klage zugunsten Apple entschieden hat.

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Abgerundete Ecken reichen nicht

Laut dem Bericht heißt es in dem Urteil, dass das iPhone 6 von den Kunden sehr leicht von dem 100c unterschieden werden kann. Die Features von Apples Smartphone auch im Design seien ein Alleinstellungsmerkmal, welches mit bloßem Auge leicht zu erkennen sei. Von Baili wurden vor allem die abgerundeten Ecken als Designmarke angeführt. Diese allein reichten dem Gericht aber nicht aus.

Verkaufsverbot beantragt

Der Antrag auf ein Verkaufsverbot für iPhone 6 und iPhone 6 Plus wurde kurz nach der Veröffentlichung beider Smartphone-Modelle Ende 2014 eingereicht. Baili hatte das 100c Anfang 2014 auf den Markt gebracht, Apple das neue iPhone im September vorgestellt. Bis sich das Gericht in Peking schließlich mit dem Streit befasste, war einige Zeit vergangenen. Erst im Frühjahr 2016 prüfte man dann den Antrag auf ein Verkaufsverbot der Geräte in China.

Gerichtsstreit könnte weitergehen

Zu einem offiziellen Verkaufsverbot ist es aber nie gekommen. Zwar hatte die zuständige Aufsichtsbehörde in Peking ein regionales Verkaufsverbot für die chinesische Hauptstadt ausgesprochen, da man die Ähnlichkeit der Geräte zu offensichtlich fand. Durchgesetzt wurde das aber nicht, ein Gericht sollte darüber erst entscheiden.

Nach der nun erfolgten Entscheidung gibt es wieder grünes Licht für Apple. Vertreter der Gegenseite behalten sich vor, gegen die Entscheidung Einspruch einzulegen.


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