Samsung: Patentverletzung mit angeblich unnützer Technologie

Samsung Electronics bekommt einmal mehr eine Zahlungsaufforderung aufgrund der Verletzung von Patenten aufgebrummt. Und dabei geht es diesmal nicht um zu große Ähnlichkeiten von Smartphone-Designs, sondern die grundlegenden Prozesstechniken im Chip-Sektor, an denen sich der Konzern gerade eine goldene Nase verdient. Geklagt hatte die Lizenz-Abteilung des Korea Advanced Institute of Science and Technology (KAIST). Dieses war vor ein US-Gericht gezogen, als Samsung ein an der Universität entwickeltes Verfahren zur Produktion von Double-Gate-FinFET-Transistoren in der eigenen Chipproduktion einsetzte, ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Im Ergebnis wurde das südkoreanische Unternehmen nun zu einer Zahlung von 400 Millionen Dollar verdonnert.

Samsung stellte sich in dem Verfahren auf den Standpunkt, dass es überhaupt keinen Grund gebe, Gebühren für die Nutzung der Technologie zahlen zu müssen. Immerhin habe man bei der Entwicklung von FinFET-Technologien mit der Universität zusammengearbeitet und wolle die Früchte der Kooperation natürlich auch nutzen können.

Ja, aber...

Allerdings stellte sich die Sache nach Darstellung der Uni etwas anders dar. Zwar seien auch Samsung-Entwickler in den Forschungsteams dabei gewesen, doch nicht gerade mit Inbrunst bei der genannten Technologie. Über diese hätten die Samsung-Leute stets abfällig gesprochen und sie hätten schlicht nicht geglaubt, dass hier ein sinnvolles Ergebnis zu erwarten sei. Erst als Intel die Technologie lizenzierte und begann, sie erfolgreich einzusetzen, änderte sich die Haltung bei Samsung und man beeilte sich nachzuziehen.

Von da an zog sich die Patentverletzung wie eine Kette weiter. Gerichtlich wurde festgestellt, dass auch Qualcomm und GlobalFoundries faktisch gegen das Patent des KAIST verstoßen. Die beiden Unternehmen müssen allerdings keine Zahlungen leisten, da sie eher unwissentlich in die Falle gelaufen sind. GlobalFoundries hat bei Samsung Fertigungstechnologien lizenziert, worüber das Verfahren dann zum Einsatz kam - und Qualcomm ließ dann von GlobalFoundries seine Chips produzieren. Samsung steht also letztlich als großer Verlierer da und will das so natürlich nicht unbedingt hinnehmen - es wurde bereits angekündigt, dass man eine Anfechtung des Urteils prüfen will.

Siehe auch: Samsung wollte weniger an Apple zahlen - und das ging nach hinten los